US-Kongress steht vor Umsturz

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US-Kongress steht vor Umsturz

Einen Tag vor den Kongresswahlen in den USA haben alle Umfragen auf einen Machtwechsel hingedeutet. Demoskopen zufolge werden die Demokraten von US-Präsident Barack Obama nach vier Jahren ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verlieren und ihre Mehrheit im Senat nur knapp verteidigen können. Obama rief seine Anhänger in der Nacht zu Montag eingehend zur Stimmabgabe auf, um einen Sieg der Republikaner abzuwehren.

Wahlkampf-Tour
"Es wird sehr knapp werden", sagte Obama in Chicago. "Die andere Seite ist hoch mobilisiert. Wir müssen sicherstellen, dass wir es auch sind." Obamas Demokraten fürchten die Wahlmüdigkeit der eigenen Anhänger, die aus Enttäuschung über die bisherigen Ergebnisse von Obamas Politik zu Hause bleiben könnten. Im Endspurt vor der Wahl hielt Obama landesweit Kundgebungen ab, um die Basis zu mobilisieren. Nach Parteiangaben sprach er dabei vor insgesamt etwa 250.000 Menschen.

Die Republikaner, welche die Kongresswahl zum Stimmungstest über Obamas Regierung erklärt haben, zeigten sich hingegen siegesgewiss. "Wir haben Präsident Obamas Rezepte ausprobiert, es hat nicht funktioniert", sagte ihr Fraktionschef im Repräsentantenhaus, John Boehner.

Umfrage
In einer am Montag von NBC und dem "Wall Street Journal" veröffentlichten Umfrage befürworteten 49 Prozent der Befragten einen Kongress unter Kontrolle der Republikaner, nur 43 Prozent wünschten eine Mehrheit der Demokraten. Die Umfrage dokumentierte eine tiefe Unzufriedenheit der Wähler mit dem Zustand des Landes: 84 Prozent zeigten sich unzufrieden mit dem Zustand der Wirtschaft. 60 Prozent stimmten der Aussage zu, die USA befänden sich ganz generell auf dem falschen Weg.

"Den Demokraten dürfte der Wind mit der Stärke eines Hurrikans ins Gesicht blasen", prophezeite der Demoskop Peter Hart, der die Umfrage für NBC und "WSJ" erstellte. Letzten Erhebungen zufolge konnten die Republikaner mit einem Zugewinn von 45 bis 70 Sitzen im Repräsentantenhaus rechnen. Nur 39 zusätzliche Sitze wären zum Gewinn der Mehrheit erforderlich.

Im Senat, der zweiten Kammer des Kongresses, dürften die Demokraten laut Umfragen auf die Verteidigung ihrer Mehrheit hoffen, auch wenn ihnen dort schwere Verluste drohten. Die Republikaner müssten den Demokraten zehn Sitze für eine Mehrheit abnehmen, laut Demoskopen dürften sie aber nur acht bis neun Sitze hinzugewinnen.

Wahlchaos
Gewählt werden am Dienstag sämtliche 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses sowie 37 der 100 Senatoren. Bisher haben Obamas Demokraten in beiden Kongress-Häusern eine klare Mehrheit. In 37 der 50 US-Bundesstaaten werden zusätzlich die Gouverneure bestimmt und viele "alte Hasen" wie Arnold Schwarzenegger, werden dabei abgelöst. Quer durch das Land müssen die Wähler zudem unter anderem über die Zusammensetzung von Regionalparlamenten und Bezirks- und Stadtversammlungen sowie über die Verteilung von öffentlichen Ämtern wie denen von Bürgermeistern, Richtern und Staatsanwälten entscheiden.

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