Jetzt fehlt nur noch die Zustimmung des Senats, von der man aber ausgehen kann. Dann soll das Paket 3,5 Mio. Jobs schaffen.
Das US-Repräsentantenhaus hat am Freitag das Konjunkturpaket des neuen Präsidenten Barack Obama im Umfang von 789 Milliarden Dollar (615 Mrd Euro) abgenickt. Am frühen Abend wurde auch die Zustimmung des Senats erwartet. Beide Kammern hatten sich nach wochenlangen Verhandlungen auf die Steuervergünstigungen und Investitionen geeinigt, die die weltgrößte Volkswirtschaft aus der Rezession ziehen sollen. Obama und seine Berater haben wiederholt erklärt, die Wiederbelebung werde Zeit brauchen.
Steuerreform + Bauvorhaben
Rund ein Drittel der Summe fließt in
Steuersenkungen, von denen vor allem die Mittelschicht profitiert. Der
andere Teil geht in Investitionen in die Infrastruktur. Nach scharfer Kritik
wurde zudem der "Buy American"-Passus abgeschwächt, wonach bei geförderten
Bauarbeiten ausschließlich Materialien aus US-Produktion eingesetzt werden
sollten. Japan, die EU und Kanada hatten vor protektionistischen Klauseln
gewarnt.
3,5 Millionen neue Jobs?
Obama will mit den Maßnahmen 3,5
Millionen Arbeitsplätze neu schaffen oder sichern, was in etwa der Summe der
seit Dezember 2007 verloren gegangenen Stellen entspricht. Der Arbeitsmarkt
gehört zu den dringendsten Problemen der USA, deren Wirtschaft zu zwei
Dritteln vom Konsum lebt. Für das Paket waren zunächst 789 Milliarden Dollar
veranschlagt, die jüngsten Berechnungen der Haushaltsbehörde des Kongresses
kamen auf eine um zwei Milliarden Dollar niedrigere Summe.
