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USA und China wollen engere Beziehung

Wirtschaft und Klima

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USA und China wollen engere Beziehung

Die USA und China wollen gemeinsam für Fortschritte beim weltweiten Klimaschutz sorgen und die Konjunktur ankurbeln. Das sind die wichtigsten Ergebnissse von zweitägigen Konsultationen beider Länder, die am Dienstag in Washington zu Ende gingen. Es war das erste Treffen dieser Art. Hochrangige Politiker beider Seiten sprachen dabei unter anderem auch über den Iran und die Lage der Uiguren in China.

Treibhausgas
Die beiden weltweit größten Verursacher von Treibhausgasen vereinbarten, einen gemeinsamen Ausschuss zur umwelt- und klimapolitischen Zusammenarbeit zu berufen. Dieser solle einer Einigung auf dem UNO-Klimagipfel im Dezember in Kopenhagen den Weg bereiten. Konkrete Zielmarken etwa zum Abbau des Schadstoffausstoßes wurden in der Absichtserklärung allerdings nicht festgeschrieben.

Klimawandel
US-Energieminister Steven Chu sprach von einem "klaren Signal, dass die USA und China in den Bereichen saubere Energien und Klimawandel zusammenarbeiten wollen". Der chinesische Regierungsvertreter Dai Bingguo sagte, die beiden Länder hätten "einen gewichtigen Beitrag" bei Klimaschutz zu leisten. Er wies aber zugleich auf die "großen Unterschiede" zwischen den USA und China hin, wenn es um die Verantwortung für die Erderwärmung gehe. China vertritt die Auffassung, die Industriestaaten müssten einen größeren Beitrag leisten, weil sie hauptsächlich für den Klimawandel verantwortlich seien.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit
In wirtschaftspolitischen Fragen zeigten sich die USA und China überzeugt, dass die Konjunktur weiter unterstützt werden müsse. "Angesichts der äußerst großen Bedeutung der engen Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und China für die Gesundheit der Weltwirtschaft haben sich beide Seiten zu einer Politik für dauerhaftes Wachstum verpflichtet", erklärte das US-Finanzministerium. Peking habe unter anderem weitere Wirtschaftsreformen und eine Öffnung seines Finanzsektors zugesagt.

Freier Handel
Nach Angaben von US-Finanzminister Timothy Geithner sprachen sich beide Seiten auch explizit gegen Handelsbeschränkungen aus. China und die USA wollten den Gesprächen über einen freien Welthandel zum Erfolg verhelfen. Unter anderem seien beide Seiten bereit, ausländische Firmen bei der Vergabe von Regierungsaufträgen gleichberechtigt zu inländischen Unternehmen zu behandeln.

Atommacht Iran
US-Außenministerin Hillary Clinton sagte, beide Länder wollten verhindern, dass der Iran eine Atommacht werde. Peking teile die Sorgen Washingtons in dieser Frage. Chinas Vize-Außenminister Wang Guangya zeigte sich erleichtert über die Zurückhaltung der USA angesichts der jüngsten Unruhen in der von vielen Uiguren bewohnten Provinz Xinjiang. "Die USA haben uns eindeutig gesagt, dass dies eine innere Angelegenheit Chinas ist." Allerdings sagte Clinton vor Journalisten, dass die USA Sorge über die Situation in Xinjiang geäußert hätten. "Die Menschenrechte sind Teil des Strategischen und Wirtschaftlichen Dialogs."

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