USA und Iran gehen aufeinander zu

Dialogbereitschaft

 

USA und Iran gehen aufeinander zu

Die USA und der Iran wollen nach Jahren erbitterter Feindschaft offensichtlich einen Neuanfang wagen. Sowohl US-Präsident Barack Obama als auch der iranische Präsident Mahmud Ahmadinejad betonten am Dienstag ihre Bereitschaft, aufeinander zuzugehen. Obama bekräftigte in seiner ersten Pressekonferenz als neuer US-Präsident seine Bereitschaft zu einer diplomatischen Annäherung mit Teheran, die eine "Beziehung auf Grundlage gegenseitigen Respekts" zum Ziel haben könnte.

"Angesicht zu Angesicht"
Er hoffe auf eine Atmosphäre, in der iranische und US-Diplomaten "in den kommenden Monaten von Angesicht zu Angesicht an einem Tisch sitzen" könnten, sagte der Präsident weiter. Die Führung in Teheran forderte Obama auf, "einige Signale auszusenden, dass sie einen neuen Ansatz will".

Ahmadinejad antwortete bei den Feiern zum 30. Jahrestag der Islamischen Revolution vor hunderttausenden Menschen in Teheran, seine Regierung sei zu Gesprächen mit Washington bereit, wenn sie in einer "fairen Atmosphäre und in gegenseitigem Respekt" stattfänden. "Die Welt tritt ein in eine Ära des Dialogs und der Vernunft", sagte er, Obamas Regierung habe erklärt, dass sie eine Reihe von Änderungen bewirken wolle. Er hoffe, dass diese "grundlegend und nicht nur taktischer Natur" seien. Die Welt stehe am "Scheideweg, da es sich erwiesen hat, dass militärische Macht nicht erfolgreich ist", sagte er unter Anspielung auf die Krieg der USA im Irak und Afghanistan.

Faktor Zeit
Eine grundlegende Änderung der Beziehungen zwischen den USA und dem Iran werde Zeit brauchen, räumte Obama ein: "Über die Jahre hat sich viel Misstrauen aufgebaut, das wird nicht über Nacht geschehen." Der US-Präsident machte gleichzeitig klar, dass er weiterhin "tiefe Sorge" über einige Aspekte der iranischen Politik hege und nannte "die Finanzierung terroristischer Organisationen" und Teherans Streben nach nuklearer Aufrüstung. Dies sei für ihn "inakzeptabel". Vorbedingungen für die Aufnahme von Gesprächen nannte Obama aber nicht.

Obama schlug auf seiner Pressekonferenz auch Russland vor, gemeinsam eine Führungsrolle im Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen zu übernehmen und Bewegung in die seit Jahren feststeckenden Bemühungen zur weltweiten nuklearen Abrüstung zu bringen. "Es ist wichtig, dass die USA und Russland hier in Führung gehen", sagte Obama. Dann wären die beiden Länder in einer besseren Position, auch bei anderen Ländern auf die Einhaltung internationaler Vereinbarungen zur Nichtverbreitung zu drängen. Dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew habe er bereits die Wiederaufnahme von Verhandlungen zur nuklearen Rüstungskontrolle vorgeschlagen, sagte Obama.

Signalwirkung für die Welt
Von einer gemeinsamen Anstrengung mit Moskau erhoffe er sich eine Signalwirkung für die Welt, sagte Obama. Einen nuklearen Rüstungswettlauf in Krisenregionen wie dem Nahen Osten gelte es zu verhindern: "Wenn wir ein nukleares Wettrüsten in einer derart labilen Region wie dem Nahen Osten haben, wird jeder in Gefahr sein", sagte Obama.

Besorgt zeigte sich Obama über die Lage in Afghanistan, die durch das Terrornetzwerk Al Kaida und die radikal-islamischen Taliban destabilisiert werde. Voraussetzung für den Erfolg des internationalen Militäreinsatzes sei es, die "sicheren Unterschlüpfe" der Extremisten im Grenzgebiet zu Pakistan zu vernichten. "Ich werde nicht zulassen, dass Al Kaida und Osama bin Laden die USA ungestraft angreifen", sagte der Präsident. Obama ließ auch seine Unzufriedenheit mit der Regierung von Afghanistans Präsident Hamid Karzai durchblicken. "Die Regierung scheint abgehoben von dem zu sein, was in ihrem Umfeld passiert", kritisierte er.

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