Menschenrechte

USA wollen Guantanamo-Lager schließen

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Die Häftlinge sollen mehr Rechte bekommen, um in die USA überstellt werden zu können.

Die US-Regierung erwägt einem Bericht der "New York Times" zufolge die Schließung ihres weltweit umstrittenen Gefangenenlagers für Terrorverdächtige in Guantanamo auf Kuba und die Verlegung der Häftlinge in die USA. Wie die Zeitung am Samstag (Ortszeit) in ihrer Onlineausgabe berichtete, geht es in diesem Zusammenhang auch um die Frage, ob den Häftlingen mehr Rechte eingeräumt werden sollen.

Dazu gehöre die Entscheidung, ob künftig Bundesrichter und nicht mehr Militärrichter entscheiden sollen, ob Gefangene festgehalten werden dürfen. Würden die Häftlinge in die USA gebracht, seien aus politischen Gründen "robustere Verfahren als die jetzigen in Guantanamo" nötig, zitierte die "New York Times" einen ranghohen Regierungsvertreter.

Präsident George W. Bush hatte Anfang August gesagt, es sei das Ziel der Vereinigten Staaten, Guantanamo zu schließen. Die Verzögerungen dabei hingen mit dem Widerstand einiger Länder zusammen, Guantanamo-Häftlinge wieder aufzunehmen. Die US-Regierung hatte das Lager nach den Anschlägen vom 11. September 2001 im Zuge ihres "Anti-Terror-Kampfs" eingerichtet. Gegen die meisten der zeitweise bis zu 800 Insassen wurde niemals Anklage erhoben.

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