Verbot von Streubomben beschlossen

Konferenz in Dublin

© EPA

Verbot von Streubomben beschlossen

Auf der internationalen Konferenz zum Verbot von Streubomben in Dublin haben die 109 teilnehmenden Länder einen Durchbruch erzielt: Sie einigten sich am Mittwochabend auf ein umfassendes Verbot dieser Waffen. "Der Text wurde von allen Delegierten angenommen", sagte eine Sprecherin des irischen Außenministeriums. Nach zehntägigen Verhandlungen verständigten sich die Teilnehmer demnach auf ein weitreichendes Abkommen, mit dem sie Herstellung, Erwerb, Einsatz, Transport und Lagerung von Streumunition ein Ende setzen. Zudem verständigten sie sich darauf, Opfern finanzielle Hilfe zu gewähren.

Kurz vor der Einigung hatte sich Großbritannien zu einem Verzicht auf Streubomben aller Art bereiterklärt. Um eine "solide" Abmachung zu erzielen, unterstütze die britische Regierung ein "Verbot aller Streubomben-Typen", eingeschlossen derer, die das Land derzeit verwende, sagte Premierminister Gordon Brown in London. Damit wolle er dazu beitragen, die Blockade in den Bemühungen um ein internationales Verbot von Streubomben zu überwinden. Großbritannien hatte sich zuvor noch für Ausnahmen von dem geplanten allgemeinen Verbot eingesetzt.

Die Cluster Munition Coalition (CMC), ein internationales Anti-Streubomben-Bündnis mehrere Nichtregierungsorganisationen begrüßte den Text der Vereinbarung. Es sei zu hoffen, dass davon eine ähnlich starke Wirkung ausgehen werde wie vom Ottawa-Abkommen zum Verbot von Landminen, sagte Simon Conway vom CMC. Streubomben zählen zu den gefährlichsten Waffenarten der Welt: Sie enthalten eine Vielzahl kleinerer Bomben, die sich über riesige Flächen ausbreiten. Viele der Mini-Bomben gehen beim Aufprall auf dem Erdboden nicht sofort hoch, sondern liegen jahrelang als unentdeckte Gefahr für Zivilisten im Gelände. Bei der kleinsten Berührung können sie explodieren. Opfer sind häufig auch Kinder.

Die Konferenz in der irischen Hauptstadt geht am Freitag zu Ende. Die größten Hersteller und Lagerer von Streumunition, darunter neben den USA und Russland auch China, Indien, Pakistan und Israel, hatten sich nicht an den Verhandlungen beteiligt.

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