Vernehmung von Guantanamo-Häftlingen

Aufnahme in der CH

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Vernehmung von Guantanamo-Häftlingen

Bevor die Schweiz Guantanamo-Häftlinge aufnehmen will, möchte sie mögliche Übernahmekandidaten an Ort und Stelle befragen. Die USA signalisierten bereits ihre Aufgeschlossenheit. Bei der EU zeigt man sich indes erstaunt, berichtete die "Sonntagszeitung".

Gespräche sollen Integrationsfähgikeit klären
Beschlossen sei noch nichts, erklärte Rudolf Wyss, Vizedirektor des Bundesamtes für Justiz. Er bestätigte aber die Recherchen des Blatts. Die Vernehmungen in Guantanamo könnten dazu dienen, mit den für eine Übernahme infrage kommenden Männern direkt zu klären, ob sie überhaupt in die Schweiz kommen und sich dort integrieren wollen.

Wyss betonte, die Gespräche könnten zusätzliche Informationen liefern, ob eine solche Person ein Sicherheitsrisiko in der Schweiz darstellen könnte. Erstaunt über diese Idee zeigte sich ein Sprecher der EU-Kommission: Die Union sei noch nicht so weit, um schon über solche Fragen nachzudenken. Ob eine Übernahme aus Guantanamo überhaupt infrage komme, werde noch abgeklärt. Nach Angaben der "Sonntagszeitung" wird dieser Entscheid aufgrund der Schengen-Verträge auch für die Schweiz bindend sein.

USA zeigt sich offen
Ein Sprecher im Büro für Kriegsverbrechen im US-Außenministerium zeigte sich offener. "Anfragen für Dinge, die diesen Prozess erleichtern könnten, werden wir sicher wohlwollend prüfen", erklärte er. "Wir sind offen für alles, was uns dem Ziel, Guantanamo zu schließen, näher bringt."

Aufnahme noch nicht beschlossen
Die "Sonntagszeitung" relativierte die "äußerst seltsamen Idee" der Schweizer Behörden. Noch ist gar nicht klar, ob die Eidgenossenschaft Guantanamo-Häftlinge aufnehmen wird. Den Schlüssel gegen die Skepsis im Land und in der EU hätten die USA allerdings selbst in der Hand. Es hätte "Signalcharakter", wenn Washington mutmaßlich ungefährliche Männer aufnehmen würde.

In der Schweiz evaluiert die interdepartementale Arbeitsgruppe "Guantanamo" im Auftrag der Regierung eine mögliche Übernahme von Guantanamo-Häftlingen. Der Arbeitsgruppe gehören Vertreter des Außenministeriums, des Justiz- und Polizeiministeriums und der Konferenz der kantonalen Polizeichefs an. Ministerien werden im Nachbarland als Departements bezeichnet.´

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