Versöhnung in Honduras gescheitert

Trotz Paktes

Versöhnung in Honduras gescheitert

Rund vier Monate nach dem Militärputsch in Honduras ist der Plan für eine Regierung der nationalen Einheit und Versöhnung gescheitert. Ein Ende der der schwersten politischen Krisen Lateinamerikas seit 20 Jahren rückte damit wieder in weite Ferne. Der gestürzte linksgerichtete Präsident Manuel Zelaya erklärte am Freitag, eine erst in der vergangenen Woche unter US-Vermittlung getroffene Vereinbarung mit Übergangspräsident Roberto Micheletti sei geplatzt.

Gegenseitige Vorwürfe
Die Rivalen - beide gehören, allerdings in unterschiedlichen Flügeln, der Liberalen Partei an - machten sich gegenseitig für das Scheitern verantwortlich. Zelaya forderte seine Anhänger zum Boykott der für Ende November geplanten Präsidentenwahlen auf. "Das Abkommen ist tot", sagte Zelaya dem Sender Radio Globo. Sein Vertreter Jorge Reina erklärte, die Übergangsregierung habe ihre Zusagen gebrochen. Vor dem Kongress in Tegucigalpa versammelten sich mehrere hundert Anhänger des gestürzten Präsidenten und forderten seine Wiedereinsetzung.

Die Krise war in der Nacht auf Freitag weiter eskaliert: Zunächst reichte Michelettis Übergangsregierung vereinbarungsgemäß ihren Rücktritt ein und machte damit wie geplant den Weg frei für die Bildung einer Einheitsregierung. Doch die Widersacher Micheletti und Zelaya bestanden beide darauf, die neue Regierung bis zur Präsidentenwahl zu leiten.

Das von der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) vermittelte Abkommen sah allerdings keine Rückkehr Zelayas an die Staatsspitze vor, sondern beließ die Entscheidung darüber bei den Abgeordneten. Zelaya schloss daraus, dass der Kongress bis Donnerstag darüber hätte abstimmen müssen. Die Anhänger Michelettis erklärten, es gebe keine Frist, wann die Abgeordneten zusammentreten müssten. Aus Protest gegen das aus seiner Sicht verschleppte Prozedere weigerte sich Zelaya, eigene Kabinettsmitglieder zu benennen. Micheletti setzte die Regierungsbildung trotzdem fort.

"Wir werden dieses Theater mit Herrn Micheletti nicht fortsetzen", erklärte Zelaya daraufhin. Das Verhalten der Putschisten sei absurd. Micheletti erklärte seinerseits, das neue Kabinett repräsentiere ein breites Spektrum, obwohl Zelaya keine Mitglieder entsandt habe.

Das Militär hatte den während seiner Amtszeit immer weiter nach links gerückten Zelaya Ende Juni gestürzt und außer Landes gebracht. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion kehrte Zelaya jedoch im September nach Honduras zurück und hält sich seitdem in der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa auf. Die Krise hat das verarmte Land gelähmt und international isoliert. Sie weckt Erinnerungen an Jahrzehnte während des Kalten Krieges, in denen Instabilität, Militärregime und Menschenrechtsverstöße das politische Bild Lateinamerikas prägten.

Die Putschisten werfen Zelaya ihm vor, er wolle mit Hilfe eines Referendums die Begrenzung der Amtszeiten eines Präsidenten aufheben, obwohl das Oberste Gericht dies untersagt hatte. Die internationale Gemeinschaft hat damit gedroht, dass sie das Ergebnis der für den 29. November angesetzten Präsidentschaftswahl nicht anerkennen will, falls Zelaya bis dahin nicht wieder eingesetzt ist, um die verbleibende Amtszeit zu erfüllen.

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