Verstärkter Kampf gegen Korruption

Europäische Union

Verstärkter Kampf gegen Korruption

Anhand von internationalen Projekten soll die Bekämpfung von Korruption forciert werden. Dieses Anliegen war am Samstag eines der Schwerpunkte des informellen Justizministertreffens, zu dem Ministerin Maria Berger ihre Ressortkollegen aus Deutschland, Kroatien, Slowenien, Ungarn und aus dem EU-Ratsvorsitzland Portugal nach Salzburg geladen hatte.

Bessere Vernetzung
Diskutiert wurden vor allem eine bessere regionale und internationale Vernetzung sowie eine einheitliche Verschärfung der Strafbestimmungen. Justizministerin Berger hatte vorgeschlagen, Sonderstaatsanwaltschaften zur effektiveren Aufarbeitung der Korruptionsfälle einzuführen. Anhand des Beispiels Siemens ist aufgezeigt worden, dass die gerichtliche Verfolgbarkeit gegeben sein müsse - nur so könnten Staatsanwälte und die polizeilichen Behörden die Fälle "gut aufklären". In München seien zwölf Staatsanwälte mit dem Fall Siemens betraut, hob Berger als positives Beispiel hervor.

Für Mehrheitsentscheidungen
Angesprochen wurde neben dem Ausbau von Opferrechten auch der neue EU-Grundlagenvertrag. Berger hob dabei die Notwendigkeit von Mehrheitsentscheidungen hervor. "Wenn 27 Justizminister an einem Tisch sitzen, viele haben vernünftige Ideen, aber einer stimmt nicht zu, und wir können die Idee deshalb nicht umsetzen, dann werden wir nicht viel weiterkommen", so Berger.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 5

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen