Feuerpause seit Juni

Waffenruhe im Gaza-Streifen endet

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Die seit Juni andauernde Feuerpause wird nicht verlängert, Palästinenseroranisationen geben Israel die Schuld am Ende der Vereinbarung.

Angesichts des Endes der sechsmonatigen Waffenruhe zwischen Israel und militanten Palästinenserorganisationen im Gaza-Streifen an diesem Freitag befürchten Beobachter einen neuen Gewaltausbruch. Die radikal-islamische Hamas und drei weitere Palästinensergruppen teilten am Donnerstagabend mit, die um 6.00 Uhr in der Früh (05.00 MEZ) ablaufende Waffenruhe werde nicht verlängert. Israel sei für die Beendigung der Vereinbarung allein verantwortlich, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Hamas und den Palästinenserorganisationen Islamischer Jihad, Volksfront und Demokratische Front für die Befreiung Palästinas.

Feuerpause seit Juni
Die Feuerpause war am 19. Juni unter ägyptischer Vermittlung zwischen Israel und zwölf militanten Palästinensergruppen vereinbart worden. In den vergangenen sechs Wochen war es bereits zu zahlreichen Verstößen gekommen, durch tödliche israelische Militäreinsätze und Raketenbeschuss israelischer Grenzorte durch militante Palästinenser. "Mit dem Ende der Waffenruhe ist es unser volles Recht, auf jede zionistische Aggression gegen unser Volk zu reagieren", sagte Hamas-Sprecher Fawzi Barhum.

Barak für Verlängerung der Waffenruhe
Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak sprach sich dennoch für eine Verlängerung der Waffenruhe aus. Er sagte der israelischen Zeitung "Haaretz" vom Donnerstag, Israel habe "kein Interesse an Kriegen". Außenministerin Tzipi Livni hatte von ihm mehrfach härtere militärische Aktionen im Gaza-Streifen gefordert. "Es ist klar, dass die Waffenruhe kein Fehler war", sagte Barak jedoch. "Wenn Ruhe herrscht, wird es ruhig bleiben. Wenn die Waffenruhe gebrochen wird, werden wir etwas unternehmen."

Vorwürfe gegen Israel
Die Palästinenser werfen Israel vor, es habe seinen Teil der Waffenruhe nicht eingehalten und die Blockade des Gazastreifens nicht gelockert. Die Vereinten Nationen mussten die Lebensmittelversorgung von hunderttausenden Palästinensern im Gazastreifen vorübergehend wieder einstellen. Als Grund gab das UNO-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) am Donnerstag in Gaza die Folgen der israelischen Blockade an. Nachdem Israel alle Grenzübergänge geschlossen habe, könnten nicht mehr ausreichend humanitäre Hilfsgüter sowie Treibstoff in den Gazastreifen gebracht werden. Die Vorräte an Mehl seien beispielsweise aufgebraucht. Nach Angaben der UN-Organisation sind von der Einstellung der Lebensmittelhilfe mehr als 750.000 Menschen betroffen.

Kämpfer der radikalen Gruppe Islamischer Jihad feuerten am Donnerstag erneut fünf Raketen und fünf Mörsergranaten auf Israel ab. Zuvor hatte die israelische Luftwaffe nach Angaben eines Sprechers zwei Waffenfabriken im Gaza-Streifen angegriffen. Beim Einschlag einer israelischen Panzergranate wurde nach palästinensischen Angaben ein Mann verletzt. Am Mittwoch hatten Jihad-Mitglieder 20 Raketen und eine Mörsergranate abgeschossen.

Die militanten Palästinenserorganisationen wollen nach eigenen Angaben Israel mit dem Raketenbeschuss zwingen, die Grenzübergangspunkte zum Gaza-Streifen zu öffnen und mehr Waren ins Land zu lassen. Israel verlangt hingegen als Bedingung für eine Lockerung der Blockade einen vollständigen Stopp des Beschusses.

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