Wahlen im Iran: Mehrheit für Reformer

Endergebnis

Wahlen im Iran: Mehrheit für Reformer

Laut dem Endergebnis der Wahl zum Expertenrat im Iran haben die Reformer um Präsident Hassan Rouhani 15 der 16 Sitze für Teheran gewonnen. Das meldete die staatliche Agentur IRNA am Montag. Insgesamt hat das Gremium, das im Fall des Tods des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Khamenei dessen Nachfolger wählen würde, 88 Sitze.

Zwei wichtige Konservative müssen den Expertenrat verlassen. Wie das Staatsfernsehen am Montag meldete, wurden der bisherige Ratsvorsitzende Ayatollah Mohammad Yazdi und Taghi Mesbah-Yazdi in Teheran nicht wiedergewählt. Nur der Chef des einflussreichen Wächterrats, Ayatollah Ahmad Jannati, schaffte es dort knapp. Er landete demnach aber auf dem letzten, 16. Platz.

Reformer setzten sich durch
Der Expertenrat war am Freitag zusammen mit dem iranischen Parlament gewählt worden. In beiden Abstimmungen konnte sich in Teheran das Lager der Reformer und Gemäßigten gegen die Konservativen und Hardliner durchsetzen. Auch außerhalb der Hauptstadt gewannen die Gemäßigten deutlich hinzu, maßgebliche Konservative wurden aber auch gewählt.

Sieger bei der Wahl zum Expertenrat landesweit wurde der frühere Präsident Akbar Hashemi Rafsanjani. Auf den Plätzen zwei und drei landeten der Konservative Mohammad Emami-Kashani und der aktuelle Präsident Rouhani (Rohani). Rafsanjani und Rouhani waren auf verschiedenen Listen angetreten, um ein Ausscheiden der konservativen Ayatollahs zu bewirken.

Bei der Parlamentswahl gewannen die gemäßigten Verbündeten Rouhanis in der Provinz Teheran laut Angaben vom Sonntag nach Auszählung fast sämtlicher Stimmen alle 30 Sitze. Der Erfolg kam überraschend, weil ein Großteil der Kandidaten der Reformer vom Wächterrat im Voraus ausgeschlossen worden war. Bisher war das 290-köpfige Parlament von den Konservativen dominiert.

Der Erfolg von Reformern und Gemäßigten ist ein wichtiges Signal der Unterstützung für den Kurs Rouhanis. Dieser hofft, bei der Wahl den Lohn für seinen Kurs der Öffnung einzustreichen, der im vergangenen Juli zum Abschluss eines Atomabkommens mit den Weltmächten und im Jänner zur Aufhebung der Finanz- und Handelssanktionen führte.
 

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