Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung von Deutschland, USA, Frankreich und Großbritannien hervor.
Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA haben Russland vor der Verletzung der Souveränität Georgiens gewarnt. In einer gemeinsamen Erklärung äußerten sich die vier Staaten am Mittwoch (Ortszeit) in New York "sehr besorgt" über Moskaus Initiative, offizielle Beziehungen zu den beiden abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Süd-Ossetien aufzunehmen. Sie forderten Moskau auf, die Entscheidung "zurückzunehmen oder nicht umzusetzen".
Russland weist westliche Sorgen zurück
Russland hat die
Forderung westlicher Staaten zurückgewiesen, auf die angekündigten engeren
Beziehungen zu den georgischen Regionen Abchasien und Südossetien zu
verzichten. Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin sagte am Mittwoch
nach Beratungen des Sicherheitsrats in New York, Moskau wolle auf diese
Weise nur die wirtschaftliche Entwicklung beider Regionen fördern. Der
georgische Außenminister David Bakradse sprach hingegen von "sehr
alarmierenden Anzeichen für eine schleichende Annektion" der abtrünnigen
Regionen. Bakradse dankte Deutschland sowie den USA, Frankreich und
Großbritannien für die in dem Konflikt eingenommene Haltung.
Drohnenabschuss
Anlass für die Erklärung waren von Georgien
beantragte Beratungen im UN-Sicherheitsrat über die wachsenden Spannungen
zwischen Tiflis und Moskau. Georgien ist über die russischen Pläne
verärgert, die Zusammenarbeit mit den beiden Regionen zu vertiefen. Es wirft
Russland vor, gegen die georgische Souveränität zu verstoßen und mit dem
Abschuss einer georgischen Drohne über Abchasien am Sonntag Georgiens "territoriale
Integrität" bewusst verletzt zu haben. Moskau zufolge schossen
abchasische Kämpfer die Drohne ab.
Die vier Staaten, die zusammen mit Russland zur Gruppe der Freunde Georgiens gehören, riefen zu vertrauensbildenden Maßnahmen auf, um den Konflikt auf dem Weg des Dialogs beizulegen. Zugleich verurteilten die Vier im Zusammenhang mit dem Drohnenabschuss "jegliche Aktivität zur Erhöhung der Spannung". Abchasien und Süd-Ossetien hatten sich nach dem Ende der Sowjetunion von Georgien gelöst und für unabhängig erklärt. Völkerrechtlich gehören sie aber weiter zu der Kaukasusrepublik.
