Warnung für Russland wegen Georgien-Krise

Konflikt

 

Warnung für Russland wegen Georgien-Krise

Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA haben Russland vor der Verletzung der Souveränität Georgiens gewarnt. In einer gemeinsamen Erklärung äußerten sich die vier Staaten am Mittwoch (Ortszeit) in New York "sehr besorgt" über Moskaus Initiative, offizielle Beziehungen zu den beiden abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Süd-Ossetien aufzunehmen. Sie forderten Moskau auf, die Entscheidung "zurückzunehmen oder nicht umzusetzen".

Russland weist westliche Sorgen zurück
Russland hat die Forderung westlicher Staaten zurückgewiesen, auf die angekündigten engeren Beziehungen zu den georgischen Regionen Abchasien und Südossetien zu verzichten. Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin sagte am Mittwoch nach Beratungen des Sicherheitsrats in New York, Moskau wolle auf diese Weise nur die wirtschaftliche Entwicklung beider Regionen fördern. Der georgische Außenminister David Bakradse sprach hingegen von "sehr alarmierenden Anzeichen für eine schleichende Annektion" der abtrünnigen Regionen. Bakradse dankte Deutschland sowie den USA, Frankreich und Großbritannien für die in dem Konflikt eingenommene Haltung.

Drohnenabschuss
Anlass für die Erklärung waren von Georgien beantragte Beratungen im UN-Sicherheitsrat über die wachsenden Spannungen zwischen Tiflis und Moskau. Georgien ist über die russischen Pläne verärgert, die Zusammenarbeit mit den beiden Regionen zu vertiefen. Es wirft Russland vor, gegen die georgische Souveränität zu verstoßen und mit dem Abschuss einer georgischen Drohne über Abchasien am Sonntag Georgiens "territoriale Integrität" bewusst verletzt zu haben. Moskau zufolge schossen abchasische Kämpfer die Drohne ab.

Die vier Staaten, die zusammen mit Russland zur Gruppe der Freunde Georgiens gehören, riefen zu vertrauensbildenden Maßnahmen auf, um den Konflikt auf dem Weg des Dialogs beizulegen. Zugleich verurteilten die Vier im Zusammenhang mit dem Drohnenabschuss "jegliche Aktivität zur Erhöhung der Spannung". Abchasien und Süd-Ossetien hatten sich nach dem Ende der Sowjetunion von Georgien gelöst und für unabhängig erklärt. Völkerrechtlich gehören sie aber weiter zu der Kaukasusrepublik.

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