Weder Waffenruhe noch Geheimgespräche

Gaza

Weder Waffenruhe noch Geheimgespräche

Trotz eines Abflauens der Gewalt haben Israel und die radikal-islamische Palästinenserbewegung Hamas am Montag Berichte über eine zehntägige Feuerpause bestritten. "Es gibt keine Waffenruhe mit der Hamas und keine direkten oder indirekten Gespräche", sagte der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert in Jerusalem. "Die immer größer werdende Diskussion über die Ruhe heißt nicht, dass es eine Vereinbarung oder eine Absprache gibt", sagte Hamas-Sprecher Aiman Taha in Gaza.

Beruhgung der Lage nur vorübergehend
Sowohl Israel als auch die Hamas gaben zu verstehen, dass die derzeitige Beruhigung an der Grenze zum Gaza-Streifen wohl nur vorübergehend sei. Verteidigungsminister Ehud Barak sagte vor Soldaten, dass Israel seine Aktivitäten im Gaza-Streifen fortsetzen werde und die Armee noch einige wichtige Tests zu bestehen habe. Hamas-Sprecher Taha nannte die derzeitige Ruhe nur eine Form der Taktik.

Israelische Medien hatten am Montag berichtet, die beiden Konfliktparteien hätten sich auf eine zehntägige Feuerpause geeinigt. Nach Informationen der Tageszeitung "Haaretz" wies die Regierung die Armee an, sich bei Angriffen im Gaza-Streifen zurückzuhalten. Unter Berufung auf ein Regierungsmitglied sprach das Blatt von "neuen Spielregeln" zwischen beiden Seiten. Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas sagte dem Fernsehsender "Al Arabija", die Hamas habe zugestimmt, keine Raketen mehr abzufeuern, wenn Israel die gezielten Attentate auf ihre Führer einstelle.

Israel lehnt Gespräche mit Hamas ab
Israel hat bisher alle Gespräche mit der Hamas über eine Waffenruhe abgelehnt. Wie auch die USA und die Europäische Union stuft Israel die Hamas als Terrororganisation ein und will ihr mit Gesprächen keine Legitimation verschaffen. Andererseits befürchtet die israelische Regierung, dass Gespräche mit der Hamas das moderate Zentrum um Abbas schwächen könnten. Die Regierung will zudem dem Eindruck entgegentreten, dass der Raketenbeschuss Israel zum Einlenken und zu Gesprächen mit einer Terrororganisation gezwungen habe.

Der israelische Rundfunk meldete, Israel habe wegen der Beruhigung der vergangenen Tage die Abriegelung des Westjordanlandes wieder aufgehoben. Die Blockade war nach dem Anschlag eines Palästinensers in einer jüdischen Religionsschule in Jerusalem verhängt worden, bei dem am Donnerstag außer dem Attentäter acht Menschen getötet wurden.

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