Wiener Atomgespräche brachten Entwurf

Nach zweieinhalb Tagen sind die Wiener Gespräche bei der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO bzw. IAEA) der USA, Russlands und Frankreichs mit dem Iran über dessen Atomprogramm ohne unmittelbare Einigung zu Ende gegangen. Dabei ging es um die Möglichkeit, dass der Iran nuklearen Brennstoff für seinen Forschungsreaktor nicht selbst herstellt, sondern Uran im Ausland anreichern lässt. IAEO-Generaldirektor Mohamed ElBaradei legte dazu einen Vorschlag vor, dem die Beteiligten bis Freitag zustimmen sollen.

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ElBaradei erklärte nach Ende des Treffens: "Der Geist hier war sehr konstruktiv und in die Zukunft gerichtet." Alle, die an den Verhandlungen teilnahmen, "haben versucht, (...) die Wunden zu heilen", sagte der IAEO-Chef in einer auf YouTube verbreiteten Stellungnahme. Es sei zwar nur um den Forschungsreaktor zur Diagnose und Behandlung von Krebs gegangen. Aber die Frage betreffe "höchst wichtige Maßnahmen zur Vertrauensbildung und könnte eine Krise beilegen, die seit Jahren andauert, und Raum für Verhandlungen öffnen", sagte ElBaradei zum langjährigen Streit um das iranische Atomprogramm.

Normalisierung
Stimmen alle Akteure der Wiener Gespräche den Vorschlägen ElBaradeis für die Urananreicherung im Ausland zu, muss der IAEO-Gouverneursrat die Vereinbarung ratifizieren. "Ich hoffe sehr, die Leute können sehen, dass die Vereinbarung den Weg öffnen könnte, für eine komplette Normalisierung zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft", sagte der ägyptische Diplomat. "Alle, einschließlich der Iran, sollten bis Freitag zustimmen."

Der iranische IAEO-Botschafter Ali Asghar Soltanieh wollte nicht sagen, ob sich der Iran bereiterklärt hat, bis zum Jahresende 1.200 Kilogramm Uran zur Aufbereitung ins Ausland zu liefern.

Grundsätzliche Einigung
Der Iran sowie die fünf ständigen UNO-Sicherheitsratsmitglieder (USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, China) plus Deutschland hatten sich Anfang Oktober bei Verhandlungen in Genf grundsätzlich darauf geeinigt, iranisches Uran zur weiteren Anreicherung nach Russland und dann zur Weiterverarbeitung nach Frankreich zu liefern. Dann soll der Brennstoff, den der Iran für den Forschungsreaktor verwenden will, wieder nach Teheran zurückgebracht werden.

Die daraus resultierenden Atomgespräche in Wien gestalteten sich aber schwieriger als zunächst angenommen. Der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki bekräftigte am Dienstag in Teheran einmal mehr, die Urananreicherung sei ein unverzichtbares Recht seines Landes. Aus Verhandlerkreisen hieß es zudem, der Iran wolle bei einer möglichen Anreicherung seines Urans im Ausland nun Frankreich angeblich nicht mehr als Partner akzeptieren. Die Skepsis des Iran gegenüber Frankreich basiert den Informationen zufolge vor allem auf Erfahrungen aus der Zusammenarbeit bei der EURODIF-Atomanlage: Der Iran ist seit Schah-Zeiten an der französischen Uran-Anreicherungsanlage beteiligt, bekommt von dort aber seit 1979 kein Material mehr. Die ursprünglich als Ausgleich vereinbarte Zahlung von Gewinnanteilen wurde 2006 im Zuge von Sanktionen gegen das Land gestoppt.