Zu Tode Verurteilter erster Präsident Nepals?

Vor Wahlen

Zu Tode Verurteilter erster Präsident Nepals?

Nach Abschaffung der Monarchie in Nepal soll ein prominenter Königsgegner erster Präsident der neuen Republik werden. Der parteilose Ramraja Singh, einst wegen eines Bombenanschlags auf den königlichen Palast in Kathmandu zum Tode verurteilt, ist von den Maoisten für das Amt des Staatsoberhauptes vorgeschlagen worden. Die Maoisten unter ihrem 53-jährigen Führer Pushpa Kamal Dahal, genannt Prachanda, stellen mit 220 der 601 Abgeordneten die stärkste Fraktion in der Verfassungsgebenden Nationalversammlung, die am morgigen Samstag den Staatspräsidenten wählen soll.

Partner gesucht
Die Maoisten müssen im Parlament in Kathmandu Partner finden, um die Wahl ihres Kandidat sicherzustellen. Drei kleinere Parteien haben ihre Unterstützung zugesagt, darunter die Vertreter der ethnischen Minderheit der Madheshi, der Singh angehört. Zusammen stellen die insgesamt vier Parteien die Mehrheit. Die Kongress-Partei und die marxistisch-leninistischen Kommunisten, die beiden stärksten Formationen nach den Maoisten, haben eigene Präsidentschaftskandidaten aufgestellt. Offen bleibt vorerst, welche Auswirkungen die Präsidentenwahl auf die Bildung der neuen Regierung haben wird. Die Kongresspartei hat eines der beiden höchsten Ämter - Staats- oder Regierungschef - für sich reklamiert.

Der heute 72-jährige Ramraja Singh hat eingeräumt, an dem Bombenanschlag im Jahr 1985 beteiligt gewesen zu sein, bei dem mehrere Menschen verletzt wurden. Er wurde damals in Abwesenheit zum Tode verurteilt und lebte fortan im Exil in Indien. 1990 wurde er begnadigt und kehrte heim, ohne seitdem eine politisch relevante Rolle gespielt zu haben.

Unruhen
Eine Allparteienvereinbarung vom November 2006 hatte nach dem Ende der Königsdiktatur einen Schlussstrich unter den zehnjährigen Bürgerkrieg mit mehr als 13.000 Toten gezogen. Der im Mai entthronte König Gyanendra hatte nach schweren Unruhen das von ihm im Jahr 2002 aufgelöste Parlament wieder einsetzen müssen. Hunderte inhaftierte Maoisten wurden daraufhin freigelassen, mehrere königliche Minister und hohe Beamte festgenommen. Gyanendra hatte 2001 den Thron des hinduistischen Landes bestiegen, nachdem sein älterer Bruder, König Birendra, dessen Frau Königin Aishwarya und weitere Mitglieder der Herrscherfamilie im Palast erschossen worden waren. Von einer Untersuchungskommission war Birendras Sohn Kronprinz Dipendra, der angeblich anschließend Selbstmord verübte, für das Blutbad verantwortlich gemacht. In der nepalesischen Bevölkerung herrschen erhebliche Zweifel an der offiziellen Version der damaligen Geschehnisse.

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