Obama plant am Dienstag Grundsatzrede zum Irak

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Obama plant am Dienstag Grundsatzrede zum Irak

Laut einer am Sonntag veröffentlichten Erhebung des Nachrichtenmagazins "Newsweek" führt Obama nur noch mit drei Prozentpunkten vor seinem republikanischen Rivalen John McCain. Angesichts einer Fehlermarge von ebenfalls drei Prozent ist dieser Unterschied statistisch zu vernachlässigen. Eine Umfrage Ende Juni hatte Obama noch 15 Prozentpunkte in Führung gesehen.

15 Prozent noch unentschlossen
Der neuen Umfrage zufolge wollen 44 Prozent der Wähler im November für Obama stimmen und 41 Prozent für McCain. Fünfzehn Prozent zeigten sich noch unentschlossen. 53 Prozent der Befragten - darunter 50 Prozent der ehemaligen Unterstützer der parteiinternen Konkurrentin Hillary Clinton - waren der Ansicht, Obama habe um des politischen Vorteils willen seine Positionen in wichtigen Streitfragen geändert. Die Zahlen decken sich mit den Ergebnissen anderer Erhebungen. Für die "Newsweek"-Umfrage wurden am Mittwoch und Donnerstag vergangener Woche 1.209 registrierte Wähler befragt.

Obama in Nahost erwartet
Barack Obama wird in der kommenden Woche im Rahmen seiner Europa- und Nahost-Reise erstmals Israel und die Palästinensergebiete besuchen. Der US-Senator wolle am Mittwoch kommender Woche in Ramallah unter anderem mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas sprechen, teilte ein Mitarbeiter der Autonomiebehörde am Montag mit.

Grundsatzrede
Obama will sich am Dienstag in einer Grundsatzrede zu strategischen Fragen auch zum Irak-Engagement der Vereinigten Staaten äußern. Sein Sprecher Bill Burton sagte am Montag, der Senator werde erläutern, "wie wir unsere fehlgeleiteten Anstrengungen im Irak beenden".

In einem Beitrag für die "New York Times" bekräftigte der Kandidat der Demokratischen Partei die Absicht, die US-Truppen binnen 16 Monaten aus dem Golfstaat abzuziehen. Allerdings seien für den schrittweisen Rückzug der Kampfeinheiten "taktische Anpassungen" erforderlich.

Kritiker hatten Obama einen Kurswechsel vorgeworfen, weil er den Abzug von Brigaden von der Lageeinschätzung der US-Kommandeure im Irak abhängig machen will. Es wird damit gerechnet, dass Obama demnächst dem Irak und Afghanistan einen Besuch abstatten wird. Zudem wird er kommende Woche unter anderem in Berlin, London und Paris erwartet.

Obama verzichtet auf Rede am Brandenburger Tor
Im Streit um eine Rede von Barack Obama vor dem symbolträchtigen Brandenburger Tor in Berlin gibt es offenbar einen Kompromiss. Berater des US-Demokraten hätten der deutschen Bundesregierung nach den Bedenken von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zugesichert, dass Obama bei seinem Besuch am 24. Juli definitiv nicht dort auftreten werde, berichtet die "Bild"-Zeitung (Samstag). Das Bundespresseamt konnte dies nicht bestätigen.

Der Berliner Senatssprecher Richard Meng sagte dagegen am Sonntag, mit den Vertretern von Obama werde über alle Alternativen für einen Redeort in Berlin-Mitte gesprochen. Die Mitarbeiter von Obama hätten keinen Antrag für einen Auftritt am Brandenburger Tor gestellt. Insofern könne es auch keine Absage geben. "Das Brandenburger Tor steht aber nach wie vor zur Verfügung", sagte Meng. In der ersten Hälfte dieser Woche solle die Entscheidung über den Ort der Obama-Rede getroffen werden.

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