30. Juni 2009 10:49

Zeit drängt 

AUA-Entscheidung lässt auf sich warten

Obwohl Finanzminister Pröll drängt, lässt sich die EU-Kommission weiter Zeit. Es geht nicht nur um die Frage der staatlichen Beihilfe, sondern auch um die Auswirkungen auf die Konkurrenz.

AUA-Entscheidung lässt auf sich warten
© APA

Obwohl Finanzminister Josef Pröll (V) auf eine rasche Entscheidung beim AUA-Deal drängt, lässt sich die EU-Kommission nicht hetzen. Grünes Licht aus Brüssel lässt weiter auf sich warten. EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani erklärte am Dienstag in Brüssel, er sei "optimistisch", was die Prüfung der 500 Millionen Euro Beihilfe durch den Staat Österreich an die AUA betrifft. Die Lösung werde aber erst "in den nächsten Wochen" gefunden.

Unabhängig davon wird es am morgigen Mittwoch eine Entscheidung der Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes geben, ob sie den Deal wettbewerbsrechtrechtlich genehmigt oder eine weitere Prüfung über bis zu 90 Tage einleitet.

Schwierige Situation
Die Airline befinde sich in einer nicht einfachen Situation, die Zeit dränge, dass es zu einer schnellen Klarheit über den Deal mit der Lufthansa komme, sagte Pröll. In den nächsten Tagen müsse eine Entscheidung fallen. Es gebe in den kommenden Stunden Gespräche auf allen Ebenen, auch mit der Regierung, so Pröll kryptisch.

Laut Pröll geht es bei der Prüfung des AUA-Verkaufs nicht nur um die Frage der staatlichen Beihilfe in Höhe von 500 Mio. Euro, sondern auch um die Auswirkungen auf die Konkurrenz. Pröll sprach von einem "Tauziehen".




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