19. März 2009 10:18

Ministerin Bures: 

Ab Sommer werden ÖBB-Tickets teurer

Dieses Mal hat die Regierung kein Geld, die Tarif einzufrieren.

Ab Sommer werden ÖBB-Tickets teurer
© apa

SPÖ-Verkehrsministerin Doris Bures sieht keine Möglichkeit, ab Mitte des Jahres an Preiserhöhungen beim öffentlichen Nahverkehr vorbeizukommen. Es gebe heute zwar ganz andere Inflations-Voraussetzungen als vor einem Jahr, als der damalige Verkehrsminister Werner Faymann ein Einfrieren der ÖBB-Preise angeordnet hat. Das habe damals 15 Mio. Euro gekostet. "Dafür ist das Geld aktuell aber nicht da, weil wir es für Zukunftsinvestionen brauchen", so Bures.

Geld fließt in Konjunktur
Konkret benötige man die Mittel für Investitionen in Infrastruktur bzw. gegen die Wirtschaftskrise, so die Ministerin. Mitte 2009 läuft das ÖBB-Tarifmoratium ab. Danach wird es diesmal eine jährliche Tarif-Anpassung geben, die diesbezüglichen Gespräche mit den Verkehrsverbünden seien unterwegs. Auf Zahlen wollte sich Bures nicht einlassen.

Mindestens plus 5%
In den ÖBB glaubt man zwar, dass "sieben acht Prozent gerechtfertigt wären" um die höheren Lohn- und Materialkosten zu kompensieren, rechnet aber damit, nur drei und fünf Prozent durchbringen zu können.

Wahlen bremsen Teuerung
Gegen stärkere Erhöhungen der Ticketpreise spricht auch, dass in Oberösterreich (September) und möglicherweise schon früher als erwartet Landtagswahlen in Wien (regulär erst 2010) auf dem Programm stehen. Gleichzeitig stehen im Sommer 2009 die nächsten Lohnverhandlungen an. Bei den letzten KV-Verhandlungen im Dezember 2007 hatten die ÖBB-Mitarbeiter ein Plus von 4,5 Prozent herausgeschlagen, allerdings für 18 Monate.

100 Mio. Euro sparen
Im stark konjunkturabhängigen Güterverkehr wird sich das Minus von 15 Prozent, das in den ersten Monaten verzeichnet wurde im Gesamtjahr fortsetzen. Wie berichtet will der gesamte Bahnkonzern in den nächsten eineinhalb Jahren zumindest 100 Mio. Euro durch Änderungen in den internen Abläufen und Strukturen einsparen.

Infrastruktur AG geplant
Bereits seit dem Vorjahr angekündigt und auch so im Regierungsprogramm verankert ist unter anderem die Schaffung einer gemeinsamen Infrastruktur AG, die an Stelle von Infrastruktur-Bau AG und Infrastruktur Betriebs AG treten soll. Die Beseitigung von Doppelgleisigkeiten soll allein 20 Mio. Euro sparen.

Allerdings ist dazu eine Änderung des Eisenbahnstrukturgesetzes notwendig. Im Infrastrukturministerium wird am Entwurf gearbeitet. Er soll noch vor dem Sommer dem Parlament vorgelegt werden.




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