04. September 2007 14:40

Rückforderung 

Absurder Kindergeld-Fall

Kindergeld-Zuverdienstgrenze überschritten, obwohl Mutter von Zwillingen nicht gearbeitet hat.

Absurder Kindergeld-Fall
© (c) afp

Die Zuverdienstgrenze überschritten, obwohl nicht gearbeitet wurde? Nachträgliche Urlaubsentgelte machen es möglich. Dass es entsprechende Rückforderungen seitens der Wiener Gebietskrankenkasse gibt, zeigt ein vorliegender Fall.

Der Fall Frau Z.
Frau Z. ist bei der Gemeinde Wien beschäftigt und hat im Juli 2002 Zwillinge geboren. Bis 5.11.2002 hat Frau Z. Wochengeld bezogen. Anfang November wurde Frau Z. von der GKK verständigt, dass sie ab 6.11.2002 Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld habe. Am 20. Jänner 2003 erhielt die junge Mutter nach Abgabe der angeforderten Unterlagen und wahrheitsgemäßer Beantwortung eines Fragebogens die Mitteilung über die Höhe des Kinderbetreuungsgeldes. Im Februar 2003 erfolgte die erste Überweisung.

Rückforderung nach fünf Jahren
Mit Bescheid vom 23. Juli 2007 - fast fünf Jahre danach - wird das Kinderbetreuungsgeld für den Zeitraum vom 6.11.2002 bis 31.12.2002 in der Höhe von 813,68 Euro von der Wiener GKK rückgefordert. Begründet wird dies damit, dass der maßgebliche Gesamtbetrag der Einkünfte 14.600 Euro übersteigt.

Urlaubsgeld
Was war passiert: Frau Z. hat im November und Dezember 2002 Urlaubsentschädigung in der Höhe von 4.045,14 Euro erhalten. Dieser Betrag wurde zu einem jährlichen Einkommen von 31.500 Euro hochgerechnet.

Härtefälle
Die Arbeiterkammer (AK) vertritt insgesamt 15 Mütter, die Leistung wegen Überschreitung der Zuverdienstgrenze zurückzahlen, obwohl sie während des Bezugs gar nicht erwerbstätig waren. Grund dafür ist ein nachträglich ausgeschüttetes Urlaubsgeld seitens des Dienstgebers. Die AK fordert von Familienministerin Andrea Kdolsky (V) nun eine ergänzte Härtefallregelung.
> Keine Arbeit - trotzdem Kindergeld zurück

Was Fraun Z. hätte wissen müssen
Frau Z. hätte also wissen müssen, dass auch ein Urlaubsentgelt als Erwerbseinkommen in Bezug auf das Kinderbetreuungsgeld gilt. Weiters hätte sie wissen müssen, dass dieses Erwerbseinkommen, obwohl es die Jahresgrenze von 14.600 Euro nicht überschreitet, hochzurechnen ist.

Hochrechnung entscheidet
Und sie hätte wissen müssen, dass bei dieser Hochrechnung absolut entscheidend ist, wie viele Monate Kinderbetreuungsgeld sie in diesem Kalenderjahr bezogen hat. Denn umso weniger Monate Kinderbetreuungsgeldbezug vorliegen, desto wahrscheinlicher ist die Überschreitung der Grenze im Rahmen der Hochrechnung.




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