17. Juli 2009 16:23

Nach Baustopp 

Behörden ermitteln wegen Skylink

Experten fürchten, dass der Rücktritt rechtswidrig sein könnte.

Behörden ermitteln wegen Skylink
© APA

Die börsenotierte Flughafen Wien AG hat am Freitag Abend bestätigt, dass die Finanzmarktaufsicht (FMA) ein börsegesetzliches Ermittlungsverfahren eingeleitet hat.

Kooperation
Man versicherte in einer Aussendung den Behörden volle Kooperation: "Der Flughafen Wien ist selbst an einer raschen Aufklärung allfälliger Bedenken interessiert und wird mit der Finanzmarktaufsicht selbstverständlich voll zusammenarbeiten."

Allerdings glauben die Airport-Verantwortlichen nicht, in Sachen Skylink-Terminal gegen ad-hoc-Pflichten verstoßen zu haben: "Die Flughafen Wien AG ist der Meinung, dass allen gesetzlichen Anforderungen des Börsegesetzes entsprochen wurde", hieß es in der Aussendung.

Mehrkosten
Dem Flughafen Wien könnten nach dem Baustopp bei der Errichtung des neuen Terminals Skylink weitere Mehrkosten statt Einsparungen drohen. Nach Ansicht des Salzburger Universitätsprofessors Andreas Kletecka droht dem Flughafen schlimmstenfalls, zwei Mal zahlen zu müssen, sollte sich herausstellen, dass die Verträge mit den Firmen nach wie vor aufrecht sind, weil der Rücktritt nicht rechtmäßig war. Selbst wenn die neuen Verträge günstiger sein sollten, könnte das für den Flughafen letztlich ungünstiger sein, sagte Ketechka am Freitag im ORF-Mittagsjournal.

Kündigungsgrund
Der entscheidende Punkt laut Kletecka ist der Kündigungsgrund. Nach bisherigen Informationen liege im Falle des Flughafens nicht Behinderungen vor sondern habe es zahlreiche Leistungsänderungen gegeben, die zu den Verzögerungen geführt hätten. "Leistungsänderungen berechtigen nicht zum Rücktritt", sagte der Zivilrechtler. Der Flughafen müsste dann den gesamten Gewinn aus den Verträgen den Unternehmen ersetzen, das heißt, die Unternehmen wären nicht schlechter gestellt als bei Vertragserfüllung. Ihm sei zudem eine Kündigung aller Verträge bei einem Projekt in der Größenordnung wie bei Skylink bisher nicht bekannt.

Verhandlungen
Flughafen-Sprecher Peter Kleemann betonte, dass man derzeit mit den beteiligten Firmen in Verhandlung sei. Details zu den Ergebnissen werde es Ende September geben.




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