06. Februar 2008 14:14

Subventionsgelder 

Deutsches Bundesland will von Nokia 41 Mio zurück

Auf den finnischen Handyriesen Nokia kommen wegen der Schließung seines Bochumer Werks Rückzahlungen von Subventionen von bis zu 41 Mio. Euro zu.

Deutsches Bundesland will von Nokia 41 Mio zurück
© nokia

Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium teilte mit, es habe die mit der Prüfung der Beihilfen beauftragte NRW.Bank gebeten, unverzüglich den Rückforderungsanspruch für 41 Mio. Euro gegenüber Nokia festzustellen.

Die Rückforderung sei bereits an Nokia weitergeleitet worden. Der Konzern habe nun eine Woche Zeit, dazu Stellung zu nehmen.

Hintergrund der Forderung sind Vorwürfe an Nokia, in Bochum weniger Stellen geschaffen zu haben als in den Subventionsbescheiden zugesagt.

Nokia "erstaunt"
Der Nokia-Konzern reagierte "erstaunt" auf die Rückforderung. Unternehmenssprecherin Arja Suominen sagte in Helsinki, Nokia habe in der genannten Zeit während der 90er Jahre alle Auflagen zur Schaffung von Arbeitsplätzen erfüllt und dies auch fortlaufend mitgeteilt.

Sie meinte weiter: "Nokia hat die Bedingungen nicht nur erfüllt, sondern sogar mehr als erfüllt." Über die verlangte Zahl von 2.860 Arbeitsplätzen hinaus habe das Unternehmen durch zusätzliche Investitionen ab 2001 eine durchschnittliche Zahl von 3.200 Mitarbeitern in Bochum (unter Einschluss von Dritt-Beschäftigten) beschäftigt.

Weiter hieß es in der Erklärung aus Helsinki, das finnische Unternehmen sei sich in ihrer Beurteilung mit der Deutschen Bank als Beraterin in jeder Phase einig gewesen. Auch habe die NRW Bank niemals Einspruch erhoben. "Wir sind bei Nokia der festen Überzeugung, dass wir korrekt gehandelt haben", sagte Suominen.

Man sei bereit, der NRW Bank und der Landesregierung zusätzliches Datenmaterial auszuhändigen. "Die derzeit verfügbaren Fakten stützen den Versuch der Bank und der Landesregierung nicht, die Subventionen zurückzufordern", meinte die Konzernsprecherin.




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