08. Dezember 2009 13:33

Nach Zweifel 

EU gibt OK für Breitband-Zugang in Ö

"Nirgendwo sonst so fortschrittliche mobile Breitband-Dienste für Privatkunden."

EU gibt OK für Breitband-Zugang in Ö

Die Europäische Kommission hat am Dienstag grünes Licht für den Breitband-Zugang in Österreich gegeben. Noch vor zwei Monaten hatte die Brüsseler Behörde ernsthafte Zweifel an der Vereinbarkeit der ursprünglich von der österreichischen Telekom-Regulierungsinstanz RTR angemeldeten Marktdefinition mit dem EU-Recht bekundet. Inzwischen habe RTR aber "hinreichend nachgewiesen", dass mobile Breitbandanschlüsse von österreichischen Privatkunden als vollwertiger Ersatz für Festnetzanschlüsse über DSL-und Fernseh-Kabelnetze angesehen werden.

Definition angepasst
Außerdem habe RTR seine Definition des Großhandelsmarktes dahingehend geändert, dass "Bitstromdienste für Privatkunden nicht unter die Regulierung fallen". Allerdings fordert die Kommission RTR auf, die Marktdefinition anzupassen, sollten sich die Prognosen zur Austauschbarkeit von Festnetz- und Breitbandanschlüssen und mobilen Breitbandanschlüssen zu den Netzen der nächsten Generation nicht dauerhaft bestätigen.

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes erklärte, RTR hatte "hinreichend belegt, dass Privatkunden in Österreich anders als in anderen Ländern problemlos über DSL-, Kabel- oder Mobilfunkanschluss auf das Internet zugreifen können". Die "Lage in Österreich unterscheidet sich von der in anderen europäischen Ländern", betonte Kroes. Die für Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding sagte, "nirgendwo sonst gibt es so fortschrittliche mobile Breitband-Dienste für Privatkunden" wie in Österreich.

Vor drei Wochen hatte die Kommission in einem Bericht zu Telekommunikation ausgewiesen, dass Österreich Spitzenreiter bei mobilen Breitbandzugängen in der EU sei. Bei der Versorgung mit mobilfunkgestützten Breitbandzugängen liege Österreich mit 13,8 Prozent an erster Stelle. Den zweiten Platz nimmt Schweden mit 12,6 Prozent vor Portugal (10,5 Prozent) ein.




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