09. Oktober 2009 10:06

Rückzahlungslawine 

EU könnte Autokäufern bares Geld bringen

Laut ARBÖ könnte das EU-Verfahren wegen der NoVA dazu führen, dass die Republik Österreich Teile der Mehrwertsteuer rückerstatten muss.

EU könnte Autokäufern bares Geld bringen
© TZ Österreich

Sollte das von der EU-Kommission eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren beim Europäischen Gerichtshof erfolgreich sein, würde das laut ARBÖ in Österreich eine Rückzahlungslawine zu Gunsten der Autokäufer auslösen. "Fünf Jahre zurück können Autokäufer die zuviel gezahlte NoVA vom Staat zurückverlangen ", informiert Gerald Hufnagel vom ARBÖ-Rechtsreferat.

Insgesamt 467 Mio. Euro
Sollte das EuGH-Verfahren nächstes Jahr erfolgreich enden, müsste an alle Autokäufer zusammen 467 Millionen Euro zurück bezahlt werden, schätzt der Autofahrerklub.

Der Ablauf im einzelnen: Zuerst muss das eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren durchgeführt und Österreich verurteilt werden, weil es auf eine (Zulassungs-) Steuer noch eine (Umsatz-) Steuer draufgibt. Das Verfahren selbst kann Monate bzw. Jahre dauern. Ab dem Zeitpunkt der Verurteilung kann die zuviel abgeknöpfte Steuer von den Autokäufern zurückverlangt werden. Unter der Voraussetzung, dass das EU-Verfahren 2010 erfolgreich endet, müsste die zuviel gezahlte Umsatzsteuer bis zum Jahr 2005 zurückerstattet werden.

Die 467 Millionen Euro entsprechen 20 Prozent Mehrwertsteuer auf die geleisteten NoVA-Zahlungen an den Fiskus.

Jahre

NoVA-Einnahmen

die darauf entfallende USt.

2009

430 Mio

86 Mio

2008

474 Mio

94,8 Mio

2007

456 Mio

91,2 Mio

2006

490 Mio

98 Mio

2005

486 Mio

97,20 Mio

GESAMT

2.336 Mio

467,2 Mio




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