04. Jänner 2007 15:20

Euro-Kriterien 

Erweiterung der Eurozone vorerst gestoppt

Der Konflikt um die Erweiterung der Eurozone geht weiter: Der tschechische Notenbank-Chef kritisiert die Kriterien für die Euro-Einführung.

Erweiterung der Eurozone vorerst gestoppt
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Nur wenige Tage nach der Aufnahme Sloweniens in die Eurozone ist der europäische Konflikt um die Zugangskriterien für die Gemeinschaftswährung wieder aufgeflammt. Der Präsident der tschechischen Notenbank, Zdenek Tuma, kritisierte in einem Beitrag für die britische Tageszeitung "The Financial Times" die meisten dieser Regeln - wie die Drei-Prozent-Grenze beim Defizit - als überholt.

Andere Sicherheiten
Zu dem besonders umstrittenen Inflationskriterium schreibt Tuma, ein Vergleich mit den besonders gut abschneidenden EU-Staaten sei nicht mehr angebracht. "Heute haben wir einen anderen sicheren Anker: Die gemeinsame Währung und die Definition von Preisstabilität der Europäischen Zentralbank."

Die derzeit benutzte Richtgröße bei der Inflation sei niedriger als noch Ende der 90er Jahre, unter anderem deshalb, weil sich die Zahl der Mitgliedstaaten vermehrt habe. Tuma kritisierte auch die Regel, wonach ein Euro-Kandidat erst einmal zwei Jahre im Europäischen Wechselkursmechanismus teilnehmen muss. In diesem System darf der Außenwert der nationalen Währung im Verhältnis zum Euro höchstens um 15 Prozent schwanken.

Nur Zypern und Malta haben Chancen
Die Erweiterung der Eurozone ist ein heißes Eisen für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Lediglich die Mittelmeerinseln Zypern und Malta haben Chancen, wie von ihnen gewünscht am 1. Jänner 2008 als Nummer 14 und 15 in den Euro-Club aufgenommen zu werden. Während Zypern keine Probleme bereiten dürfte, gibt es bei Malta wegen der Inflation noch Risiken.

Osterweiterung liegt auf Eis
Der Zug der Gemeinschaftswährung in Richtung Osten ist allerdings einmal gestoppt. Viele neue EU-Länder in Mittel- und Osteuropa kämpfen mit überhöhter Inflation und Neuverschuldung. Euro-Kandidat Litauen war im vergangenen Jahr zurückgewiesen worden, weil seine Inflationsrate hauchdünn um 0,1 Punkte über dem Referenzwert lag. Das EU-Veto hatte beim EU-Gipfel im vergangenen Juni zu erheblichem Ärger geführt.




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