11. September 2007 09:41

BAWAG-Prozess 

Faltlhauser erfuhr von Verlusten aus Medien

Kurt Faltlhauser - vom Ex-Miteigentümer BayernLB - redete Dienstag im BAWAG-Prozess Klartext: "Wir wurden gezielt angelogen"

Faltlhauser erfuhr von Verlusten aus Medien
© APA

Im BAWAG-Prozess war am Dienstag, am 24. Verhandlungstag, der bayerische Finanzminister Kurt Faltlhauser als Zeuge am Landesgericht geladen. Er saß als Vertreter des damaligen BAWAG-Miteigentümers Bayerische Landesbank von November 1998 bis zum Juni 2004 im Aufsichtsrat der früheren Gewerkschaftsbank. Die BayernLB war von 1996 bis 2004 mit 46 Prozent an der BAWAG beteiligt.

Aus den Medien erfahren
Von den Sondergeschäften mit Flöttl sei er im BAWAG-Aufsichtsrat nie informiert worden, ja er sei "sogar gezielt angelogen worden". Er habe davon erst 2006 über die Medien erfahren, erklärte der bayerische Staatsminister. Nicht einmal die eigenen Leute hätten ihn in Kenntnis gesetzt. So habe ihm z.B. BAWAG-Aufsichtsrat Peter Kahn von der BayernLB weder von den Deals selbst noch von seinem Treffen mit Flöttl bei den Salzburger Festspielen 1997 erzählt, sagte Faltlhauser. Auch der von der BayernLB in den Vorstand entsandte Christian Büttner habe ihm nichts gesagt.

Information ist eine Pflicht
Die Begründung der angeklagten Vorstände, dass der Aufsichtsrat deshalb nicht informiert worden war, um ein Durchsickern der Information an die Öffentlichkeit zu vermeiden, konnte Faltlhauser nicht nachvollziehen: "Es gibt immer Indiskretionen, das befreit Sie nicht von Informationspflichten." Auf die Antwort von Elsner-Anwalt Wolfgang Schubert "Darüber kann man durchaus diskutieren", meinte er entschieden: "Darüber kann man nicht diskutieren."

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Elsner und Weninger streiten
Über die Verantwortung für die Nicht-Information des Aufsichtsrats entspann sich zwischen Ex-Bank-Chef Helmut Elsner und Ex-Aufsichtsrats-Chef Günter Weninger ein Disput. Elsner will sich an eine Weisung Weningers gehalten haben, der selbst den Eigentümer in Kenntnis setzen wollte. Weninger erklärte sich damit, dass ihm Elsner dargelegt habe, dass zwar ein großer Verlust aber kein Schaden entstanden sei.

In der Folge soll ÖGB-Finanzchef Clemens Schneider als Zeuge befragt werden. Er löste im Mai 2006 in Folge der BAWAG-Affäre Günter Weninger im Amt ab. Weninger war auch BAWAG-Aufsichtsratschef und sitzt nun als einer der neun Angeklagten auf der Anklagebank.




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