19. Mai 2008 17:54

Laut BZÖ 

Finanzminister kassiert Hälfte von Ölpreis

Angesichts der steigenden Benzinpreise verlangte BZÖ-Chef Peter Westenthaler am Montag die Senkung der Mehrwertsteuer auf Treibstoffe und der Mineralölsteuer.

Finanzminister kassiert Hälfte von Ölpreis
© Norbert Juvan

Außerdem sprach sich der Parteiobmann für ein Preismonitoring bei Benzin aus. Der BZÖ-Chef forderte Finanzminister Wilhelm Molterer (V) und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) auf, zur Ausarbeitung dieser Maßnahmen, noch diese Woche einen "Benzinpreisgipfel" einzuberufen.

Hälfte fließt ins Finanzministerium
Hauptverantwortlich für den "unfassbaren Benzinpreiswucher" ist für Westenthaler der Finanzminister. Insgesamt 10,7 Mrd. Euro haben Österreichs Autofahrer vergangenes Jahr für Treibstoff hinlegen müssen. Fast die Hälfte sei mittels Mineralöl- und Mehrwertsteuer an den Finanzminister geflossen, rechnete der Parteichef vor. Bis zu 75 Euro müssten Autofahrer derzeit für einen vollen Tank bezahlen, beklagte er. Vor allem die "über eine Million" Pendler in Österreich seien von den Preissteigerungen betroffen, sagte der BZÖ-Chef.

Preis soll gesenkt werden
Bei dem geforderten Benzinpreisgipfel sollen Wirtschaftsminister und Finanzminister über die Preisgestaltung bei Benzin durch OMV und ÖIAG sprechen, meinte Westenthaler. Der Benzinpreis müsse auf ein "angemessenes und verkraftbares Niveau" gesenkt werden. Ansteuern möchte Westenthaler gemäß einer alten BZÖ-Forderung eine Grenze von 1 Euro pro Liter.




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