10. März 2009 13:14

EU zeichnet Krise 

Finanzminister sehen schwarz für 2010

Die EU-Finanzminister geben die Hoffnung auf eine Konjunkturerholung im kommenden Jahr auf.

Finanzminister sehen schwarz für 2010
© AP

Es sei nach Informationen der "Financial Times Deutschland" (FTD) "höchst unsicher", ob das Wachstum 2010 wieder anspringe, heißt es in einem Papier der Minister für den EU-Gipfel am 19. März, aus dem die FTD am Dienstag zitiert.

Das düstere Szenario lasse die offiziellen Konjunkturprognosen der EU als viel zu optimistisch erscheinen, heißt es in dem Blatt. Noch Mitte Jänner habe Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia eine Verbesserung der Lage im zweiten Halbjahr 2009 vorhergesagt. Inzwischen gingen viele Ökonomen aber davon aus, dass die Wirtschaftskrise sehr viel heftiger sein und länger dauern werde, als bisher befürchtet.

Europas Volkswirtschaften seien von Negativwachstum, historisch niedrigem Verbraucher- und Geschäftsvertrauen sowie ausgetrockneten Kreditflüssen geprägt, heißt es in dem Papier, das die Minister laut FTD an diesem Dienstag beschließen wollen. "Negativspiralen zwischen der Realwirtschaft und den Finanzmärkten verschlimmern die Situation."

Osteuropa-Hilfe nach Analyse
Die Finanzminister wollen mögliche EU-Nothilfen für die von der Wirtschaftskrise getroffenen Staaten Ost- und Mitteleuropas im Einzelfall prüfen. Laut Harald Waiglein, der Sprecher von Finanzminister Josef Pröll, wurde der Wirtschafts- und Finanzausschuss (WFA) der EU beauftragt, eine Analyse mit möglicher Unterstützungshilfe für einzelne Länder bis zur nächsten Sitzung der Minister auszuarbeiten.

Vizekanzler Finanzminister Josef Pröll hatte am Montag eine Aufstockung des EU-Fonds zur Unterstützung von Ländern mit Zahlungsbilanzschwierigkeiten über die bestehenden 25 Mrd. Euro hinaus im Rahmen seiner volkswirtschaftliche Stabilisierungsinitiative für Mittel- und Osteuropa gefordert. Nachdem Ungarn und Lettland aus dem EU-Fonds bereits Hilfen gewährt wurden, sind noch 15,4 Mrd. Euro ungebunden.

Rumänien bittet um Hilfe
Auch Rumänien hatte am Montag mitgeteilt, dass es bei der EU um Notkredithilfe ansuchen wolle. Im Wirtschafts- und Finanzausschuss (WFA) sind die Regierungen, die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) durch Spitzenbeamte vertreten.




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