12. Dezember 2009 16:21

Hypo-Rettung 

Gipfel unterbrochen - Fortsetzung folgt

Josef Pröll traf in Wien auf den bayerischen Minister Georg Fahrenschon. Eine Einigung blieb aus.

Gipfel unterbrochen - Fortsetzung folgt
© AP

Die Verhandlungen zur Rettung der Hypo Group Alpe Adria werden doch das ganze Wochenende beanspruchen. Die am Samstag gestarteten Regierungsverhandlungen zwischen Österreich und Bayern zur Stabilisierung der sechstgrößten Bank Österreichs wurden nach fünf Stunden unterbrochen. Sonntag um 14 Uhr werden die Gespräche in gleicher Zusammensetzung fortgesetzt.

Finanzminister Josef Pröll (V) hat am späten Samstagabend weiterhin auf einen maßgeblichen Beitrag der Bank-Eigentümer gepocht. Er stellte allerdings auch fest: "Die Republik hat klar gemacht, dass wir am Ende des Tages dabei sind".

Vieraugengespräche
Noch sei das Rennen offen. Und noch sei die in Aussicht gestellte Hilfe der Republik nicht spruchreif. "Da braucht es noch stärkere Bewegung", sagte Pröll in einem ad-hoc-Pressegespräch mit Staatssekretär Andreas Schieder (S) im Finanzministerium. Der heute angereiste bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon stellte sich nach der heutigen Runde ebenso wenig den Medien wie die Hypo-Eigentümer BayernLB, Land Kärnten und Grawe.

Nach der "Elefantenrunde" mit den beiden Finanzministern (Österreich, Bayern) und allen Aktionären der Krisenbank Hypo Alpe Adria gingen die Teilnehmer am Abend zu Einzelgesprächen im "Beichtstuhlverfahren" über. Mit der BayernLB ist die bilaterale Runde mit den Politikern schon absolviert. Auch die beiden Minister Josef Pröll und Georg Fahrenschon zogen sich zu Vieraugengesprächen zurück, hieß es. Pröll ist mit Bundeskanzler Werner Faymann (S) in enger Abstimmung.

Breitseite gegen Pröll
Von einer von den Österreichern erhofften BayernLB-Millarde war bisher weit und breit nichts zu sehen. Eine Wandlung von liquiden Mitteln der BayernLB in ihrer Kärntner Problembank in Eigenkapital war die Rede, jedoch brauche die Bank auch Liquidität, wird auf der anderen Seite argumentiert.

Dass Bayerns Finanzminister Fahrenschon gleich nach dem Aussteigen aus dem Auto vorm Ministerium vor den laufenden Kameras Prölls Mauritius-Flitterurlaub ansprach ("Ich werde zuerst einmal dem Kollegen Pröll ganz herzlich zu 20 Jahren erfolgreicher Ehe gratulieren") wurde von österreichischer Seite gleich einmal als "Breitseite" gewertet. Nicht von Pröll selbst, er ist mit Fahrenschon auch befreundet.

Dörfler verteidigt Teuerungsausgleich
Kärntens Landeshauptmann Gerhard Dörfler (B) sprach Samstagabend vor Beginn der Beratungen im Ministerium von einem "Angebot", das dazu diene, den Mitarbeitern, den Sparern und der Internationalität der Bank wieder eine Zukunft zu geben. Über Beträge sprach er in der Öffentlichkeit nicht. Mit der 18-Milliarden-Landeshaftung habe das Land ohnedies das größte Paket zu tragen. Ob das Land Kärnten nach diesem Wochenende noch an der Bank beteiligt sein werde? "Das wird man sehen", antwortete Dörfler. Er verteidigte abermals seine vormittägige Geldverteilung ("Teuerungsausgleich") in Kärnten.

Zur Sitzung nach Wien geladen hat der österreichische Finanzminister auch den Chef der Grawe, Othmar Ederer. Am Verhandlungstisch mit Pröll, der von Staatssekretär Andreas Schieder (S) unterstützt wird, sitzen heute Abend neben Fahrenschon, Dörfler und Ederer noch Notenbank-Chef Ewald Nowotny, FMA-Vorstand Kurt Pribil und Mitglieder der Stäbe der jeweiligen Verhandler.




Posten Sie Ihre Meinung Neu anmelden Login |