12. August 2008 17:34

Teuerung 

Inflationsgipfel mit OeNB-Vertretern kommt

Keine Einigung über Maßnahmen gegen die Teuerung gab es im Ministerrat. Jetzt lädt die ÖVP zu einem "Inflationsgipfel".

Inflationsgipfel mit OeNB-Vertretern kommt
© APA

Vizekanzler Wilhelm Molterer hat den "Inflationsbekämpfungsgipfel" angekündigt. Er und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein wollen "schnellstmöglich Vertreter der Nationalbank zu einem Gespräch einladen, um über zielgerichtete Maßnahmen zur Inflationsbekämpfung zu beraten".

ÖVP für schärferes Wettbewerbsrecht
Man müsse bei diesem Problem an die Wurzeln gehen, z.B. mit einem - von Bartenstein bereits geforderten - schärferen Wettbewerbsrecht, so Molterer. Der Finanzminister verwies auf eine Studie der OeNB, die in preisbestimmenden Sektoren Wettbewerbsmängel festgestellt habe. Gefragt, ob bei diesem Gipfel auch Vertreter anderer Parteien teilnehmen werden, sagte Molterer, wenn das Interesse bestehe, dann sei er dafür selbstverständlich offen.

Faymann will Supermarkt-Bonus
Faymann hofft in der Zwischenzeit noch darauf, dass man sich noch verständigt. In Sache Inflation peilt Faymann wie die ÖVP auch noch einmal ein Gespräch an, welche entlastenden Maßnahmen gesetzt werden können. Faymann selbst tritt für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel ein. Das würde etwa 200 Euro Ersparnis pro Jahr bedeuten. Konkret sollten die Supermärkte somit nicht mehr zehn, sondern bloß fünf Prozent Umsatzsteuer auf Nahrung und alkohlfreie Getränke verrechnen müssen.

Die ÖVP hält allerdings auch davon wenig. "Das ist nur Wahlwerbung, der Bürger spürt davon nichts im Geldbörsel", so Hannes Missethon zu ÖSTERREICH.




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