14. Juli 2008 15:35

Aktienrecht 

Jersey-Finanzaufsicht ermittelt wegen MEL

Die Finanzaufsichtsbehörde auf der Kanalinsel Jersey nimmt Ermittlungen gegen die MEL auf. Ein Verstoß gegen das Aktienrecht soll geprüft werden.

Jersey-Finanzaufsicht ermittelt wegen MEL
© APA-FOTO: HARALD SCHNEIDER

Jetzt nimmt sich auch die Finanzaufsichtsbehörde auf der Kanalinsel Jersey der auf der Insel ansässigen, aber in Wien börsenotierten Meinl European Land (MEL) und der Managementgesellschaft MERE an. Die Jersey-Behörde hat eine formelle Untersuchung im Zusammenhang mit dem umstrittenen Aktienrückkauf gestartet.

Verstoss gegen Aktienrecht?
Seit Montag ist einer Presseinformation auf der Homepage der "Jersey Financial Services Commission" zu entnehmen, dass die Behörde dem Vorwurf nachgeht, ob die auf Jersey registrierte MEL dem örtlichen Unternehmensrecht bzw. Aktienrecht zuwiderhandelte.

Hauptkritikpunkt: Der Aktienrückkauf wurde nicht, wie es Jersey-Recht vorsieht, über eine unabhängige Abwicklungsstelle praktiziert. MEL hat sich für die Abwicklung des Aktienrückkaufs vielmehr "interner" Hilfestellung bedient ("provided financial assistance to itself to purchase its own shares").

Entscheidungsaufschub gefordert
Kleinanlegervertreter Wilhelm Rasinger forderte am Montag Nachmittag umgehend einen Aufschub aller Entscheidungen zur MEL - also auch des Verkaufs der MEL an Gazit/CPI, der am Mittwoch bei der Hauptversammlung auf Jersey abgesegnet werden sollte. "Man sollte die Hauptversammlung verschieben", sagte Rasinger.

Bis zum Vorliegen eines Untersuchungsberichts durch die Finanzaufsichtsbehörde von Jersey sollten keine neuen Fakten geschaffen werden, findet der Chef des Interessenverbands für Anleger (IVA). Er, Rasinger, habe auf das kritische Konstrukt des "financial assistant" in einer Sachverhaltsdarstellung hingewiesen, die er an die Aufsichtsbehörde in Jersey richtete. "Spät aber doch" werde der Causa nun nachgegangen.

Offshore-Vehikel "Somal"
Im Detail geht es um das karibische Offshore-Vehikel "Somal", das im Einflussbereich der Familie Meinl steht, und das in der Vergagengenheit am Markt nicht unterzubringende Papiere bei sich "parkte". Um den Ankauf dieser Titel zu finanzieren, musste nach Berichten der österreichischen Prüfer auch MEL Somal-Anleihen zeichnen.

Nach Jersey-Recht müssen nach einem Aktienrückkauf die entsprechenden Aktien eingezogen werden - oder man bedient sich eines unabhängigen "financial assistant". Im Fall der Meinl-Gruppe war Somal ein solcher financial assistant, aber alles andere als unabhängig, wie Kritiker meinen. Die mangelnde Unabhängigkeit zum financial assistant lag vor allem auch in der Personalie: Der Repräsentant von Somal, der Julius-Meinl-Vertraute Karel Römer, findet sich auch im Management von MEL.

Rasinger hatte Ende März in der MEL-Causa bei der Jersey Financial Services Commission (JFSC) Anzeige gegen das MEL-Board wegen des Verdachtes von Untreue, Verletzung von Insiderregelungen sowie Betrugs eingebracht. Die Anzeige richtete sich unter anderem gegen Georg Kucian, Karel Römer und Heinrich Schwägler. Für alle gilt die Unschuldsvermutung.




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