21. August 2009 09:56

AUA-Lufthansa-Deal 

Keine Einwände des Expertenkomitees

Eine gemeinsame Entscheidung der Übernahme und der Staatsbeihilfe wird erwartet.

Keine Einwände des Expertenkomitees
© AP

Der Übernahme der AUA durch die Lufthansa hat am Freitag eine weitere Hürde genommen. Das Expertenkomitee der EU-Mitgliedsländer traf sich in Brüssel und hatte keine Einwände gegen den Deal. Die Besprechung sei sachlich und ruhig und ohne kritische Fragen abgelaufen. Die Bundeswettbewerbsbehörde, die in dem Gremium Österreich vertritt, bestätigte, dass sie mit den Auflagen, die die Unternehmen gegenüber der EU-Kommission akzeptiert haben, einverstanden sei.

Offizieles Datum
Offiziell hält sich die EU-Kommission über ein konkretes Datum zur offiziellen Genehmigung der AUA-Übernahme durch die Lufthansa weiter zurück. Informierte Kreise gehen davon aus, dass die Kommission selbst im schriftlichen Umlaufverfahren bis spätestens Montag, den 31. August, ihren Sanktus zu dem Deal geben wird. Die erste offizielle Kommissionssitzung nach der Sommerpause findet ja erst am Mittwoch, den 2. September, statt.

Entscheidung über Staatsbeihilfe könnte sich verzögern
Allgemein wird damit gerechnet, dass auch die Entscheidung über die staatliche Beihilfe für die AUA von 500 Mio. Euro, die in die Kompetenz von Verkehrskommissar Antonio Tajani fällt, am gleichen Tag bekanntgegeben wird wie das offizielle Ja von Kroes. Allerdings gibt es im Fall der Staatsbeihilfe keine Frist für die Prüfung durch Tajani, damit könnte theoretisch diese Entscheidung auch später fallen. In EU-Kreisen hieß es, dies sei zwar formal richtig, doch dürfte es hier zu keiner Verzögerung kommen, sodass beide Genehmigungen am selben Tag getroffen werden. Eine frühere Bekanntgabe in Sachen Staatsbeihilfe werde es aber sicher nicht geben.

Ob die gemeinsame Entscheidung dann nächste Woche fällt oder eben erst am 31. August - das ist die bereits verlängerte Frist der deutschen Kraniche für die österreichische Fluglinie - wird nicht kommentiert. Dem Vernehmen nach könnte es sich aber auf den letzten August-Tag zuspitzen, weil durch die Sommerzeit viele Kommissare auf Urlaub sind. Jedenfalls - so heißt es in EU-Kreisen - dürfte es aber zu keiner negativen Überraschung mehr kommen, der Deal sollte also ohne weitere Hürden über die Bühne gehen.




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