23. Juni 2009 10:07

Belgier Van Miert 

Koordinator für Brenner-Basistunnel tot

Der Ex-EU-Kommissar ist im Alter von 67 Jahren verstorben.

Koordinator für Brenner-Basistunnel tot
© EPA

Der im Alter von 67 Jahren verstorbene frühere EU-Kommissar Karel van Miert war auch in Österreich kein Unbekannter. Als EU-Koordinator für den Brenner-Basistunnel unterzeichnete er noch vor einem Monat gemeinsam mit Verkehrsministerin Doris Bures (S) und ihren Amtskollegen aus Deutschland und Italien ein "Memorandum of Understanding" zum Ausbau der Brennerbahnstrecke. Als Verkehrskommissar vor dem EU-Beitritt Österreichs verhandelte Van Miert für Brüssel den Transitvertrag. Als EU-Wettbewerbskommissar kämpfte er Ende der 90er Jahre gegen die Buchpreisbindung.

Transit-Abkommen
In Belgien war Van Miert eine Galionsfigur der flämischen Sozialisten. Von 1978 bis 1988 führte er den Parteivorsitz. Von 1979 bis 1985 war er sozialistischer Abgeordneter im Europaparlament. 1989 wurde er im zweiten Kabinett des legendären Kommissionspräsidenten Jacques Delors EG-Kommissar für Verkehr. In dieser Funktion war er der Hauptansprechpartner der damaligen österreichischen Regierung bei allen Transitfragen. 1992 einigten sich Van Miert und der damalige österreichische Verkehrsminister Viktor Klima auf den Transitvertrag, der die Zahl der Durchfahrten und die Berechnung der Ökopunkte für Lastwagen aus der Europäischen Gemeinschaft regelte.

Wettbewerbshüter
1993 übernahm Van Miert in der Delors-Kommission den mächtigen Posten des Wettbewerbskommissars. Wurde Van Miert zu Beginn seiner Karriere in der EU-Kommission noch als "kleiner Belgier" belächelt, verschaffte er sich rasch Respekt durch seine genaue Kenntnis von Dossiers. Als oberster Wettbewerbshüter in der EU legte er sich mit mächtigen Konzernen und politischen Lobbygruppen an. Van Miert setzte etwa Auflagen gegen die umstrittenen staatlichen Beihilfen für die französische Großbank Credit Lyonnais durch. Er untersagte den deutschen Medienkonzernen Kirch und Bertelsmann ein Zusammengehen auf dem deutschen Pay-TV-Markt und eröffnete ein Verfahren gegen die FIA und Firmen des Formel-1-Veranstalters Bernie Ecclestone wegen möglichen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung.

Buchpreisbindung
Die grenzüberschreitende Buchpreisbindung zwischen Österreich und Deutschland musste 2000 durch zwei nationale Systeme ersetzt werden. Van Miert leistete dazu die Vorarbeiten, er plante auch einen Eingriff in die nationalen Buchpreissysteme. Van Miert betrieb 1999 auch das Kartellverfahren gegen acht österreichische Banken wegen Absprachen im Bankgeschäft. Der Fall wurde unter dem Namen "Lombard Club" bekannt. Mit dem Rücktritt der Santer-Kommission im Jahr 1999 wegen Korruptionsaffären schied auch Van Miert aus der Brüsseler EU-Behörde aus.

Unfall
Van Miert verstarb am Montag unter tragischen Umständen. Er fiel in seinem Garten in der flämischen Gemeinde Beersel bei Brüssel von einer Leiter, wie der Bürgermeister Hugo Casaer mitteilte.




Posten Sie Ihre Meinung Neu anmelden Login |
Facebook Kommentare