28. August 2007 09:44

"Nicht gut" 

Merkel kritisiert China-Plagiate

Die deutsche Kanzlerin Merkel hat chinesische Plagiate deutscher Autos auf der Automobilausstellung in Frankfurt deutlich kritisiert.

Merkel kritisiert China-Plagiate
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Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat chinesische Plagiate deutscher Autos auf der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt deutlich kritisiert. Am zweiten Tag ihres China-Besuchs sagte die Kanzlerin am Dienstag in einer Rede in der Akademie der Sozialwissenschaften in Peking, die Produktpiraterie sei für Deutschland "ein relativ großes Problem".

"Wenn dann plötzlich ein Auto da steht, das aussieht wie ein Smart, aber keiner ist, sondern doch eine Kopie, die nicht ganz legal erarbeitet wurde, dann ist das nicht gut." Solche Probleme werde Deutschland offen ansprechen.

Mehr Rechtssicherheit
China könne seine eigenen wirtschaftlichen Ziele nur erreichen, wenn der Schutz des geistigen Eigentums auch garantiert werde. Das sei wichtig für ausländische Firmen, aber auch für chinesische Unternehmen, die innovativ tätig seien. Die Gesetzeslage im Kampf gegen Produktpiraterie in China sei gut, aber die Umsetzung lasse "noch zu wünschen übrig". Mehr Rechtssicherheit sei nötig. Im Dialog mit China werde dieses Problem weiter eine wichtige Rolle spielen.

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Zu der IAA, der weltgrößten Branchenschau vom 13. bis 23. September in Frankfurt, haben sich 1.046 Aussteller aus mehr als 40 Ländern angemeldet. Aus China sind vier Pkw-Hersteller sowie gut 50 Zulieferer vertreten. Die deutschen Hersteller wollen sich gegen illegale Plagiate auf der Messe wehren. Der Autobauer BMW geht bereits gegen den Vertrieb des Sportgeländewagens CEO des chinesischen Herstellers Shuanghuan in Italien mit einer Abmahnung gegen den verantwortlichen Importeur vor. Der CEO sowie der chinesische Kleinwagen Nobel erinnern mit ihrem Design an den X5 von BMW sowie den Smart Fortwo.

Piraterie gefährdet Arbeitsplätze
Produktpiraterie trägt nach Ansicht von Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), zur Arbeitslosigkeit in Deutschland bei. "Wir könnten in Deutschland rund 70.000 Arbeitsplätze mehr haben, wenn es die Produkt- und Markenpiraterie nicht gäbe", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagsausgabe).

Den wirtschaftlichen Schaden weltweit schätze er höher als die 200 Mio. Euro, die die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nenne. Deshalb sei es sehr wichtig, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel das Thema in Peking anspreche.

Allerdings dürften Firmen, die in China produzieren, "nicht blauäugig" sein. "Die Unternehmen müssen sich effektiver gegen Produktpiraterie schützen", forderte Wansleben. Sanktionen gegen China lehnte er ab. Diese könnten nur "Ultima Ratio" sein. "Wenn China die Rechte der Investoren nicht beachtet, schadet sich das Land nur selbst. Die Produkt- und Markenpiraterie ist auf Dauer für den Wirtschaftsstandort China kontraproduktiv", sagte der DIHK-Geschäftsführer in dem Interview.

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Beginn des zweiten Tags ihrer Chinareise ist die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagvormittag in Peking mit kritischen chinesischen Journalisten zusammengekommen. Im Anschluss an das Gespräch im Hotel zeigten sich die Publizisten beeindruckt von der deutschen Regierungschefin. Der entlassene Chefredakteur der früher bekannten Beilage "Gefrierpunkt" der Tageszeitung "China Youth Daily", Li Datong, sagte: "Das Treffen zeigt, dass die Kanzlerin der Demokratie und Meinungsfreiheit in China große Bedeutung schenkt." Er nannte das Gespräch "sehr gut".

Auch die anderen drei Teilnehmer begrüßten den Meinungsaustausch mit der Kanzlerin, die damit ein Jahr vor den Olympischen Spielen in Peking ein Signal für Pressefreiheit in China setzen wollte.

Diskussion um Medienpolitik
Bei der Diskussion ging es um die Entwicklung in der chinesischen Medienlandschaft seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik Ende der 70er Jahre, berichteten Delegationskreise. Es sei ferner um die heutigen Grundlagen der Arbeit von Journalisten sowie die Möglichkeiten von Medien gegangen, Kritik zu üben. Ein weiterer Punkt seien die rechtlichen Grundlagen für Journalisten und die gesellschaftlichen Veränderungen in China gewesen.

Im Laufe des Tages reist Merkel nach Nanjing weiter. Dort wird sie am Abend eine dreijährige Image- und Kulturkampagne Deutschlands in China eröffnen.




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