04. Dezember 2007 13:39

Jahrhundert-Projekt 

NÖ Krankenanstalten ab 2008 unter Obhut des Landes

Das Land übernimmt die Häuser in Wiener Neustadt, Neunkirchen und Klosterneuburg. Pröll spricht von einem "Jahrhundert-Projekt".

NÖ Krankenanstalten ab 2008 unter Obhut des Landes
© ÖVP NÖ

Alle 27 niederösterreichischen Krankenanstalten werden ab Jahresbeginn 2008 unter der Verwaltung der NÖ Landeskliniken-Holding stehen. Im Landhaus in St. Pölten sind am Dienstag die Verträge unterzeichnet worden, womit auch die Häuser in Wiener Neustadt, Neunkirchen und Klosterneuburg vom Land Niederösterreich übernommen werden.

"Jahrhundert-Projekt"
Damit werde ein "Jahrhundert-Projekt" finalisiert, sagte Landeshauptmann Erwin Pröll (V) in einer Pressekonferenz. Er sprach außerdem vom "Schlussstein", der hinter die "neue Spitalstruktur" in Niederösterreich gesetzt werde. Pröll gab gleichzeitig Standortgarantien ab. Die 27 im Bundesland betriebenen Krankenhäuser würden bestehenbleiben - das stelle er "ein für alle Mal" fest.

Einsparungen von bis zu 74,7 Mio. Euro
Die Übernahmen der drei Häuser hat für die Gemeinden insbesondere weitreichende finanzielle Auswirkungen, so Pröll. Er bezifferte die Einsparungen mit 74,7 Mio. Euro. Allein im jährlichen Betrieb seien es 16,1 (Wiener Neustadt), 7,1 (Neunkirchen) bzw. 4,1 Mio Euro (Klosterneuburg). Mit der nunmehr unter Dach und Fach gebrachten Übernahme aller Krankenhäuser, die den Gemeinden 290 Mio. Euro Entlastung brächte, gehe es dem Land außerdem um die Gewährleistung hoher medizinischer Versorgungssicherheit und darum, den 17.349 Beschäftigten sichere Arbeitsplätze zu bieten.

Bereits 19 Spitäler übernommen
Das Land NÖ hat in den vergangenen fünf Jahren bereits 19 Gemeindespitäler übernommen. Erster Schritt war am 1. Jänner 2003 Baden, zwei Jahre später folgten Amstetten, Gmünd, Hainburg, Hollabrunn, St. Pölten, Waidhofen a.d. Thaya, Lilienfeld und Mistelbach. Mit 1. Jänner 2006 kam es zur Übernahme der Häuser in Allentsteig, Eggenburg, Horn, Krems, Melk, Scheibbs, Waidhofen a.d. Ybbs und Zwettl, zu Jahresbeginn 2007 von Korneuburg und Stockerau.

Hohe Qualitätsstandards halten und ausbauen
Das Land wolle höchste medizinische Qualität bieten und den hohen Standard nicht nur halten, sondern auch ausbauen, sagte Landesrat Wolfgang Sobotka (V), Vorsitzender des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds (NÖGUS). In die Modernisierung der Kliniken würde mehr als eine Mrd. Euro investiert.

Übernahmen seien Entscheidungen der Vernunft
Die Bürgermeister der drei "letzten" Städte bezeichneten die Abgabe der Trägerschaft der Krankenhäuser an das Land als Entscheidungen der Vernunft. Es habe sich um die einzige Möglichkeit gehandelt, weil die Finanzierung eines Spitals auf hohem Niveau für eine Gemeinde "nicht machbar" sei, sagte Wiener Neustadts Bernhard Müller (S). "Kleiner Schmerz ist schon vorhanden", gestand Neunkirchens Margit Gutterding (S) ein, betonte aber gleichzeitig, dass das Krankenhaus das "Stadtbudget extrem belastet" habe. Von einer "Entscheidung des Hirns" sprach Klosterneuburgs Gottfried Schuh (V), auch wenn ein "Herzstück der kommunalen Identität und Autonomie" abhanden komme.

Auch SP sieht dies als wichtigen Schritt
Als "wichtigen Schritt zur Absicherung einer hochqualitativen Gesundheitsversorgung der Niederösterreicher", hat Gesundheitslandesrätin Karin Kadenbach (S) die Vertragsunterzeichnung des Landes NÖ und der Gemeinden zur Übernahme der Spitäler Klosterneuburg, Neunkirchen und Wiener Neustadt in die NÖ Landeskliniken-Holding am Dienstag bezeichnet. "Die Neuordnung des NÖ Gesundheitswesens hat im Bereich der Spitäler heute eindeutig die Ziellinie passiert", so die Landesrätin in einer Aussendung.




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