29. April 2008 11:56

Generalrat berät 

Neue Nationalbankspitze ab Sommer

Die Österreichische Nationalbank erhält eine neue Führung. Am Dienstag berät der Generalrat über mögliche Nachfolger.

Neue Nationalbankspitze ab Sommer
© APA

Am Dienstagnachmittag berät der Aufsichtsrat der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) - der Generalrat - über die Kandidatenreihung zur Neubesetzung bzw. Verlängerung der Vorstandsposten in der Notenbank. Alle vier Direktorenverträge laufen im Juli bzw. August aus. Üblicherweise gehen Dreiervorschläge für jeden der offenen Direktorenposten an den Finanzminister, der die Spitzenpersonalie dann in den Ministerrat bringt. Das wird im Mai der Fall sein. Nicht nur das Gouverneursamt wird neu besetzt, die Bundesregierung kürt auch einen neuen Präsidenten des Generalrats. Der amtierende OeNB-Gouverneur Klaus Liebscher und Präsident Herbert Schimetschek gehen im Sommer in Pension.

Nowotny neuer Gouverneur
Neuer Gouverneur und Vorsitzender des Direktoriums wird, das gilt als fix, Ewald Nowotny. Als neuer Präsident des Generalrates soll Claus Raidl einziehen, verlautet bisher übereinstimmend. Im Generalrat werden durch Schimetscheks Pensionierung und Nowotnys Umzug in den Vorstand der Bank sowie weitere Rochaden im Kreis der Räte gleich mehrere Sessel frei. Am Dienstag tagt der Generalrat der Notenbank, vorerst zu allgemeinen Themen, im Anschluss dann zur Personalie. Die Vorschläge des Rates gehen dann an die Bundesregierung. Der Bund hält 70 Prozent der Aktien der OeNB.

Für jede Position sollte der OeNB-Generalrat laut Gesetz der Regierung einen Dreiervorschlag unterbreiten, es können in der Realität aber auch weniger sein. Die Regierung ist theoretisch zwar nicht an die Kandidaten-Vorschläge gebunden, echte Überraschungen gab es in dem Procedere in den vergangenen Jahren aber nicht, sieht man von kleineren "Umreihungen" in den letzten Wochen vor der Kür ab. Die Vorstandsverträge laufen fünf Jahre.


oenb

"Größeres Personalpaket"
Erwartungsgemäß werden die zum Großteil schon im Vorfeld sensibel ausgehandelten Notenbank-Nominierungen mit weiteren Neuformierungen von Spitzenpositionen im öffentlichen Bereich verknüpft. Auch deshalb dauert es wohl auch noch für ein "größeres Personalpaket", das die Regierung absegnen soll. Was die eigenen Spitzenpositionen (Direktorium) betrifft, so hat der Generalrat zwar das Vorschlagsrecht an die Regierung, "spielentscheidend bleibt aber die Politik", wie es am Dienstag in einflussreichen Notenbankkreisen hieß. In Deutschland etwa bei der Bundesbank ist das nicht viel anders.

Den jetzigen Nominierungslisten waren eine Ausschreibung zwischen Jänner und März und anschließende Hearings vorangegangen. Die neue Funktionsperiode des Gouverneurspostens ist mit 1. September 2008 bis 31. August 2013 festgelegt, das Vizegouverneursmandat läuft vom 11. Juli 2008 bis 10. Juli 2013, die Mandate der weiteren zwei Direktoriumsmitglieder von 15. Juli 2008 bis 14. Juli 2013 bzw. von 1. September 2008 bis 31. August 2013.

Zahlreiche Spekulationen
Erwartet wird, dass die Direktoren Wolfgang Duchatczek (Vizegouverneur) und Peter Zöllner verlängert werden. Während die meisten Spekulationen bisher davon ausgehen, dass Josef Christl ausscheidet und Andreas Ittner an seiner Stelle neu ins Direktorium einzieht, rankten sich zuletzt auch wieder andere Personalgerüchte um diesen vierten Direktor. Mitentscheidend für die Besetzung ist nicht nur die politische Farbenlehre, sondern auch die künftige Ressortzuteilung. Die Notenbank hat heuer durch die Reform der Bankenaufsicht ihre Aufsichtsagenden verstärkt. Das Bankenaufsichtsressort gilt als ein Schlüsselressort.




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