14. September 2009 10:12

Trotz Sparkurs 

ORF-Betriebsrat mit Gehaltssprung

Betriebs- und Stiftungsrat Gerhard Berti springt von Verwendungsgruppe 11 auf 13, obwohl er dienstfrei gestellt ist.

ORF-Betriebsrat mit Gehaltssprung
© Johannes Kernmayer/TZ ÖSTERREICH

Gehaltssprünge kommen im ORF in Zeiten des Sparkurses naturgemäß nicht gut an - auch nicht, wenn es Belegschaftsvertreter trifft. Medienberichten zufolge wurde nun Zentralbetriebsrat Gerhard Berti, der auch im Stiftungsrat vertreten ist, von der Verwendungsgruppe 11 auf 13 hochgelobt - und das, obwohl er seit 2008 dienstfrei gestellt ist.

Kein Kommentar
Der SPÖ-nahe Lichtmeister wollte sich dazu nicht äußern. Die Pressestelle wollte "im Schema vorgesehene Laufbahn-Vorrückungen unserer Mitarbeiter" ebenfalls nicht kommentieren. Berti gilt als rechte Hand von Michael Götzhaber, der im Februar Gerhard Moser als Zentralbetriebsratsobmann ablöst.

Nach Josef Lesnik
Erst vor kurzem sorgte die Gehaltsvorrückung eines führenden Betriebsrats, Josef Lesnik, für ORF-interne Aufregung. Lesnik, Vorsitzender des Fernseh-Programm-Betriebsrats, hatte kurz vor seiner Pensionierung Ende des Jahres - rückwirkend für eineinhalb Jahre - eine Gehaltsvorrückung in die Verwendungsgruppe 16 erhalten. ORF-interne Kritiker sahen darin eine völlig unübliche Vorgangsweise. Lesnik selbst sprach von einem "Diffamierungsversuch".

Debatte um Parteilichkeit
Gehaltsvorrückungen von Betriebsräten hatten in der Vergangenheit immer wieder zu Diskussionen um die Rolle der Arbeitnehmervertretung im ORF geführt. Die Vorgänger von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz forderten deshalb unisono, dass die Vertreter des ORF-Betriebsrats bei der Wahl der ORF-Chefs und seiner Direktoren kein Stimmrecht mehr haben sollten.

SPÖ-Medienstaatssekretär Josef Ostermayer hatte sich Anfang des Jahres im Zuge einer Umbildung des ORF-Stiftungsrats gegen das Stimmrecht der Belegschaftsvertreter bei der Wahl der Geschäftsführung ausgesprochen. Auch ÖVP-Mediensprecher und Klubobmann Karlheinz Kopf plädierte für ein Modell ohne direkte Mitbestimmung der Betriebsräte in Personalfragen. Der ehemalige Zentralbetriebsratsobmann und Stiftungsrat Heinz Fiedler forderte dagegen erst in der vergangenen Woche eine höhere Repräsentanz der Belegschaftsvertreter im ORF-Stiftungsrat.




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