03. Februar 2009 12:53

613 Mio. Verlust? 

ÖBB verlor gegen Deutsche Bank in erster Instanz

Die Bundesbahnen hatten nach dem Verlust aus riskanten Spekulationsgeschäften geklagt. Jetzt droht ein Totalausfall von 612,9 Mio. Euro.

ÖBB verlor gegen Deutsche Bank in erster Instanz
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Im Prozess der ÖBB gegen die Deutsche Bank um riskante Spekulationsgeschäfte im Ausmaß von 612,9 Mio. Euro hat die Bahn einen herben Rückschlag erlitten: Das Handelsgericht Wien hat laut "WirtschaftsBlatt" die Klage der ÖBB abgewiesen, womit die Deutsche Bank das Verfahren in erster Instanz gewonnen hat.

613 Mio. Totalausfall denkbar
Den ÖBB, die gegen das Urteil berufen werden, droht im schlimmsten Fall der Gesamtausfall der hoch riskant veranlagten 612,9 Mio. Euro. 477 Mio. Euro wurden dafür bereits in der ÖBB-Bilanz rückgestellt.

Kreditrisiko übernommen
Bei den komplizierten Spekulationsgeschäften handelt es sich um die 2005/06 erfolgte Übernahme von Kreditrisiken der Deutschen Bank. Als Gegenleistung für die Übernahme des Risikos in Höhe von 612,9 Mio. Euro bekommen die ÖBB von der Bank bis 2015 jährlich etwa 3 Mio. Euro.

ÖBB irregeführt?
Am 17. Juli 2008 brachten die ÖBB beim Handelsgericht Wien eine Klage gegen die Deutsche Bank ein. Die ÖBB-Anwälte machten im Prozess unter anderem geltend, die Bundesbahnen seien bei Abschluss des Finanzdeals irregeführt worden.

Deal ohne Chefs geschlossen
Die Geschäfte waren 2005 am zuständigen Vorstand vorbei angebahnt und im Herbst 2005 am Aufsichtsrat vorbei abgeschlossen worden, wie sich aus Aussagen vor Gericht ergibt. Ein Rücktritt wäre damals zu Kosten von 10 Mio. Euro nachträglich noch möglich gewesen, erfolgte aber nicht. Die Causa führte 2008 zum Rückzug des Vorgängers von Finanzvorstand Josef Halbmayr, Erich Söllinger.

"Reguläres Finanzgeschäft"
Nach Darstellung der Deutschen Bank steht mit dem erstinstanzlichen Urteil fest, dass die unter Ex-ÖBB-Finanzchef Söllinger abgeschlossenen Swap-Deals nicht wie von den ÖBB behauptet eine Wette darstellen, sondern ein reguläres Finanzgeschäft. "Wir sind immer davon ausgegangen, dass die Transaktion rechtswirksam abgeschlossen wurde. Die Struktur des Portfolio Credit Default Swaps und dessen Risiken wurden seinerzeit eingehend mit der ÖBB erörtert. Es gab keine Irreführung", heißt es aus dem Finanzinstitut.




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