17. Juni 2008 14:58

Bank Austria klagt 

Prozessauftakt wegen Swap-Deal der VGKK

Der Prozess um den Swap-Deal der Vorarlberger Gebietskrankenkasse hat in Feldkrich begonnen - und wurde gleich auf Herbst vertagt.

Prozessauftakt wegen Swap-Deal der VGKK
© APA/Pfarrhofer

Am Landesgericht Feldkirch hat am Dienstag der Prozess um ein negativ verlaufenes Zins-Swap-Geschäft der Vorarlberger Gebietskrankenkasse (VGKK) begonnen. Die Bank Austria brachte eine Klage gegen die Kasse ein, da der Bank durch die vorzeitige Kündigung des Geschäfts ein Schaden von mehr als 2,3 Mio. Euro entstanden sein soll. Der Prozess, der wegen einer Zugverspätung mit zeitlicher Verzögerung begann, wurde auf Herbst vertagt.

60 Mio. Euro angelegt
Im März 2007 war bekanntgeworden, dass die VGKK vor neun Jahren rund 60 Mio. Euro Versicherten-Gelder in Fonds angelegt hatte. Jährlich sollen damit drei bis fünf Mio. Euro Gewinn erzielt worden sein. 2005 soll sich die VGKK dazu entschlossen haben, die Fonds in einem Swap-Geschäft gegen eine ungünstige Zinsentwicklung abzusichern. Nach einem kurzzeitig positiven Verlauf nahm dieser Swap dann eine negative Entwicklung.

Keine außergerichtliche Lösung
Der Swap sei von Anfang zur Spekulation, nicht zur Absicherung von Fonds getätigt worden, hieß es aus Bank-Kreisen. Dem widersprach VGKK-Obmann Manfred Brunner stets. Nachträglich habe sich herausgestellt, dass eine Bewilligung dafür nötig sei, diese sei vom Gesundheitsministerium nicht erteilt worden. Daher habe man das Geschäft mit der Bank rückabgewickelt und die Gewinne zurückbezahlt. Versuche der Parteien, im Vorfeld eine außergerichtliche Lösung zu finden, verliefen ergebnislos.




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