14. Juli 2009 18:53

Problem 

So sicher ist ihr Job 2009

Obwohl die Wirtschaft durch Rekordinvestitionen des Staates bald wieder wächst, wird die Arbeitslosigkeit auch 2010 weiter steigen.

So sicher ist ihr Job 2009
© APA

Gleich vier Regierungsmitglieder rückten am Dienstag aus, um der heimischen Wirtschaftselite eine Mutinjektion zu verpassen: Kanzler Werner Faymann, Vizekanzler Josef Pröll, SP-Infrastrukturministerin Doris Bures und VP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner präsentierten den „Wirtschaftsbericht 2009“.

Konjunkturpakete retteten 25.000 Arbeitsplätze
VP-Finanzminister Josef Pröll erklärte, dass die Konjunkturpakete der Regierung um 3 Mrd. Euro sowie die Steuerreform um 3,2 Mrd. Euro „25.000 Arbeitsplätze gerettet oder neu geschaffen haben“. Der Vizekanzler denkt schon an die Zeit nach der Krise: „Nach der Krise müssen wir das Defizit wieder reduzieren. Wir haben einen Plan, wollen aber keine Planwirtschaft.“

Mitterlehner erklärte, dass der Staat die Rahmenbedingungen schaffe, etwa mit 700 Mio. Euro Investitionen in die Forschung, „den Rest aber muss der Markt regeln“.

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Infrastrukturmilliarden sichern 50.000 Jobs
Ebenfalls Optimismus verbreiten wollte auch Kanzler Werner Faymann – freilich mit anderen Nuancen: „Wir brauchen einen starken Staat. Wir müssen ein neues Bild der Zukunft zeichnen. Es kann nicht sein, dass mit dem derzeit hohen Mitteleinsatz dasselbe System wieder aufgebaut wird.“ Faymann, der meint, dass dann die Regierung das Vertrauen der Bevölkerung verspielen würde, will durch straffe Kontrollen „Spekulation gegensteuern und die Realwirtschaft stärken.“

Was Faymann unter diesem „neuen System“ versteht, konkretisierte Ministerin Bures: „Im Bereich Infrastruktur arbeiten wir derzeit an den größten Investitionen der 2. Republik – 22 Mrd. Euro sichern laut Studien bis zu 50.000 Arbeitsplätze.“ Man baue aber nicht des Bauens wegen, sondern um die Konkurrenzfähigkeit Österreichs bei Mobilität zu stärken.

Experte: Silberstreif in den USA, Europa muss warten
Jorgen Elmeskov, Chefvolkswirt der OECD, geht davon aus, dass sich im Laufe des Jahres die Konjunktur zunächst in den USA erholen werde – auch wenn die Arbeitslosenzahlen hoch bleiben.

Für Europa „fehlen bislang noch derart klare Zeichen einer Erholung. Sie wird schleppend vorangehen, da der Konsum gedämpft wird“. Dem hält Pröll entgegen, dass Österreich da die Ausnahme sei: „Bei uns dämpft der private Konsum im Alleingang die Krise.“ Mitterlehner fürchtet, dass aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit in absehbarer Zeit „die Stimmung schlechter als die Daten sein könnte.“




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