Der US-Präsident plant Steueranreize und Investitionen.
US-Präsident Barack Obama hat am Dienstag ein neues Maßnahmenpaket seiner Regierung zum Kampf gegen die Arbeitslosigkeit vorgestellt. Der schwache Arbeitsmarkt in den USA solle durch Beschäftigungsanreize für Kleinunternehmen, neue Infrastrukturprogramme und steuerliche Begünstigungen für die ökologische Sanierung von Häusern belebt werden, kündigte Obama in einer Rede in Washington an.
Der Präsident gab zudem bekannt, dass der staatliche Bankenrettungsplan (TARP) etwa 200 Milliarden Dollar (135,4 Mrd. Euro) weniger kostete als zunächst erwartet. Die nicht abgerufenen Mittel sollten zur Schuldentilgung und zur Schaffung neuer Jobs genutzt werden.
Neueinstellungen gefördert
Die von Obama in Aussicht
gestellten Maßnahmen sollen vor allem kleineren Unternehmen zugute kommen.
Neueinstellungen sollten im kommenden Jahr in solchen Betrieben durch
Steuerbegünstigungen gefördert werden, sagte er. Um Investitionen in solche
Unternehmen zu begünstigen, solle für ein Jahr die Kapitalertragssteuer auf
Aktiengewinne aus Kleinunternehmen ausgesetzt werden.
Hausbesitzer sollten durch finanzielle Anreize zur ökologischen Sanierung ihrer Häuser ermuntert werden und dadurch neue Arbeitsplätze schaffen, sagte Obama. Er rief den Kongress auf, eine entsprechende Vorlage zu verabschieden. Der Präsident kündigte außerdem weitere staatliche Investitionen in Infrastrukturprojekte wie Bahnschienen und Autobahnen an.
