22. Juli 2009 08:25

Steuerhinterziehung? 

Staatsanwalt nimmt Ötsch in die Mangel

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg hat Alfred Ötsch jetzt wegen des Verdachts der Untreue und Steuerhinterziehung einvernommen.

Staatsanwalt nimmt Ötsch in die Mangel
© APA

Vor seinem Wechsel an die AUA-Spitze war Alfred Ötsch Vorstand bei Siemens Österreich. Davor war er (bis 2005) Bereichsvorstand bei Siemens Deutschland.

Zwischen Jänner 2001 und November 2006 wurden 30,3 Millionen Euro aus geheimen Siemens-Kassen an die Gewerkschaft AUB gezahlt. So sollte eine Gegenmacht zur starken IG Metall herangezogen werden. Es gibt Vorwürfe, dass Ötsch von diesen Zahlungen wusste bzw. selbst Rechnungen unterschrieben hat. Ötsch hat die Vorwürfe immer strikt zurückgewiesen.

Nach der Hauptverhandlung in der Causa AUB (bei der es zwei Verurteilungen gab), wurde nun Ötsch laut Wirtschaftsblatt am 30. Juni von der Staatsanwaltschaft Nürnberg wegen des Verdachts der Untreue und der Steuerhinterziehung einvernommen.

Verdacht bleibt
Laut Staatsanwaltschaft Nürnberg hat Ötsch – gegen ihn wird bereits seit vergangenem Herbst ermittelt – die Vorwürfe der Untreue und Steuerhinterziehung einmal mehr bestritten. Der Verdacht bleibe nach der Einvernahme aber weiter aufrecht, heißt es.

Im November 2008 war der frühere AUB-Chef Wilhelm Schelsky zu viereinhalb Jahren Haft und der Siemens-Zentralvorstand Johannes Feldmayer wegen Untreue und Steuerhinterziehung zu zwei Jahren Haft auf Bewährung sowie zu einer Geldstrafe von 228.800 Euro verurteilt worden. Schelsky legte Berufung ein, das Verfahren läuft noch.

Anklage im Herbst?
Erst, wenn das Urteil gegen Schelsky rechtskräftig ist, kann die Staatsanwaltschaft gegen Ötsch tätig werden. Eine Entscheidung wird laut Schelsky-Anwalt „allerfrühestens im September“ fallen.

Erhärtet sich der Tatverdacht der Staatsanwaltschaft, wird gegen Ötsch (er ist inzwischen Unternehmensberater) Anklage erhoben.




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