02. September 2009 17:11

Minister kritisiert 

Tankstellen "kartellähnlich" organisiert

Mitterlehner fordert, dass die Tankstellen sich weniger am Mitbewerb orientieren sollen.

Tankstellen "kartellähnlich" organisiert
© AP

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) sieht in der Argumentation der Mineralölkonzerne gegen die seit 1. Juli geltende Spritpreis-Verordnung einen Hinweis auf "de facto kartellähnliche Zustände" am österreichischen Tankstellenmarkt.

"Kartellähnliche Zustände"
"Die Argumentation, dass man an Abend schauen muss, wie denn die nächste Tankstelle den Preis hat, und sich selbst daran orientiert, das ist kein Hinweis für mehr Wettbewerb, sondern das ist eigentlich ein Zeichen, dass hier de facto kartellähnliche Zustände existieren", sagte Mitterlehner Ö1-Mittagsjournal.

Klagen
Die Mineralölkonzerne begründen ihre Klagen beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit einer gesetzlichen Ungleichbehandlung von Tankstellen: Jene, die rund um die Uhr offen haben, müssen ihre Spritpreise um Mitternacht festlegen, während jene, die erst in der Früh aufsperren, sich an den anderen bereits geöffneten Tankstellen orientieren können.

Preispolitik
Die Ölfirmen sollten sich weniger an den Konkurrenten "anhängen", sondern eine eigene Preispolitik fahren, kontert der Wirtschaftsminister. Mehr Wettbewerb würde allen Beteiligten dienen. Im übrigen sei die Verordnung zunächst auf ein Jahr befristet, dann soll ihre Wirkung beurteilt werden.

Auch der Autofahrerclub ARBÖ hat den Mineralöl-Konzernen auch wieder vorgeworfen, an den Tankstellen überhöhte Spritpreise zu verlangen. Während die Preise für Diesel und Eurosuper in Rotterdam sinken würden, seien Diesel und Eurosuper 95 in Österreich teurer geworden, kritisiert der ARBÖ und rät den Autofahrern, auf keinen Fall in der Früh oder an Autobahnen zu tanken.

Verband schlägt zurück
Der Fachverband des Mineralölindustrie wies Mitterlehners Vorwurf zurück. In den letzten Jahren habe es immer wieder Untersuchungen betreffend der Verdachtsmomente für kartellähnliches Verhalten gegeben. Alle diese Untersuchungen hätten ergeben, dass die Vorwürfe nicht gerechtfertigt seien, betonte der der Geschäftsführer des Fachverbandes der Mineralölindustrie, Christoph Capek.




Posten Sie Ihre Meinung Neu anmelden Login |
Facebook Kommentare