08. Jänner 2009 08:03
Laut Kommissionskreisen soll die sogenannte Monitoring-Gruppe, die den
Transit des von Russland durch die Ukraine nach Europa fließenden Gases
überwachenl, insgesamt 18 Fachleute umfassen. Aus welchen Ländern sich die
Beobachtergruppe zusammensetzt, ist vorläufig noch nicht bekannt.
Bestätigt wurde lediglich, dass ein Vertreter von Gazprom dabei sei.
Andererseits lasse auch Russland ukrainische Beobachter zu, hieß es. Das
wurde kurz darauf auch durch den staatlichen ukrainischen Energieversorger
Naftogaz in Kiew mitgeteilt. Dies würde bedeuten, dass die Monitoring-Gruppe
nicht nur in der Ukraine den Gastransit überwacht, sondern auch an der
russischen Grenze die Beobachtertätigkeit auf russischem Territorium
aufnimmt.
"Nach Einigung muss Gas fließen"
EU-Kommissionspräsident
Jose Manuel Barroso erwartet nach der Einigung mit Russland und der Ukraine,
dass nach dem Gaslieferstopp nun die volle Versorgung mit Erdgas so schnell
wie möglich wieder aufgenommen wird. Und in Russland hat der Sprecher von
Regierungschef Wladimir Putin, Dmitri Peskow, die Einigung mit der EU
bestätigt.
Russland und die EU stimmen "vollkommen überein", dass Beobachter geschickt
würden, sagte Peskow. Die Beobachtermission ist ja die Bedingung dafür, dass
Russland seine Gaslieferungen an Europa über die Ukraine wieder aufnimmt.
Barroso erklärte im bayerischen Wildbad Kreuth, wo er bei der Klausurtagung
der CSU zu Gast war, dass es einen "großen Fortschritt" gebe, nachdem sowohl
die Ukraine russische Beobachter akzeptieren, als auch umgekehrt die Russen
ukrainische Experten. Bei der Herstellung der Kontakte habe auch die
deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel geholfen, sagte der
Kommissionspräsident.
Der tschechische Regierungschef und amtierende EU-Ratspräsident Mirek
Topolanek hatte am Donnerstagabend mit Merkel und mit dem russischen
Ministerpräsidenten Wladimir Putin telefoniert. Mit Putin sei eine Einigung
über die Zusammensetzung der Beobachtermission und deren genaue Einsatzorte
erzielt worden, erklärte Topolanek in einer Pressemittelung. Die Idee, die
russischen Gaslieferungen durch die Ukraine in andere europäische Länder von
internationalen Beobachtern überwachen zulassen, geht auf einen Vorschlag
Merkels zurück.
Russland hatte die Einstellungen der Lieferungen an die EU damit begründet,
dass die Ukraine Gas aus den über ihr Territorium verlaufenden Leitungen
abzweige. Die Ukraine selbst erhält schon seit dem 1. Jänner kein russisches
Gas mehr. Hintergrund ist ein Streit über den künftigen Gaspreis.