Wer kommt, wer geht im ORF

Vergangenen Mittwoch feierte SPÖ-Medienstaatssekretär Josef Ostermayer in Brüssel einen Erfolg. Im Unterschied zu Deutschland erreichte Ostermayer mit der EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroess eine für den ORF positive Einigung. Jetzt beginnt das große Feilschen um das neue ORF-Gesetz in den Niederungen der heimischen Politik.

Parlament stellt Bedingungen
Am 16. September findet eine Parlamentarische Enquete in Sachen ORF-Gesetz statt. Hinter den Kulissen laufen die rot-schwarzen Gespräche dazu bereits auf Hochtouren.

Gebühren-Refundierung
Und auch der ORF-Generaldirektor hat sein fertiges Sparkonzept in der Tasche. Er kündigt im ÖSTERREICH-Interview an, dass er nun mit der „Politik über die Gebühren-Refundierung reden will“. Diese sei „nötig, um die Zukunft des ORF sicherzustellen“.

Die neuen und die alten Direktoren
Hinter den Kulissen zeichnet sich auch immer klarer ab, dass es – spätestens – mit dem neuen ORF-Gesetz ab 1. Jänner 2010 auch ein teilweise neues Direktorium geben wird:

• Info-Direktor Elmar Oberhauser dürfte bleiben, was er ist.
• Programmdirektor Wolfgang Lorenz dürfte in Pension gehen und dort durch Reinhard Skolik ersetzt werden.
• Die kaufmännische Direktorin, Sissy Mayerhoffer dürfte Richard Grasl weichen.
• Sollte der erkrankte ORF-Radiodirektor Willi Mitsche nach seiner Genesung die Pension vorziehen, würde ihm Bettina Roiter folgen.
• Alexander Wrabetz selbst, bleibt was er ist – Generaldirektor.
• Und auch der ORF-Chefredakteur, Karl Amon, der einige Zeit von der SPÖ als Wrabetz-Nachfolger in Stellung gebracht wurde, wird wohl Chefredakteur bleiben.

Rigides Sparprogramm
So schaut es zumindest derzeit aus. Die Regierung fordert von Wrabetz ein strenges Sparprogramm ein, das der ORF mit "schmerzhaften Personaleinschnitten" angeht. Am 24. September muss Wrabetz dem ORF-Stiftungsrat darüber berichten. Akzeptiert das Gremium seine Maßnahmen, steht dem ORF neu nichts mehr im Wege.

Hier das gesamte Interview mit ORF-GD Alexander Wrabetz:

ÖSTERREICH: Staatssekretär Ostermayer hat sich mit der EU auf die ORF-Rahmenbedingungen geeinigt.

Alexander Wrabetz: Es ist gut, dass wir damit auf lange Sicht einen sicheren Rechtsrahmen haben. Der ORF bleibt in seiner Gesamtheit und Leistungsbreite erhalten. Und es gibt das EU-Einverständnis zum dualen Prinzip. Der ORF finanziert sich auch in Zukunft aus Gebühren und Werbung.

ÖSTERREICH: Dazu gibt es eine Parlamentsenquete.

Alexander Wrabetz: Wichtig sind drei Themenbereiche: Die Einheit des ORF muss bleiben. Es darf keine Filetierungen geben, sonst gehen wir in keine positive Zukunft. Die journalistische Unabhängigkeit muss gewährleistet bleiben. Und wir brauchen neben den Sparmaßnahmen eine Refundierung der Gebührenbefreiung und keine Verschlechterung der Situation – also keine Werbebeschränkungen.

ÖSTERREICH: Die Politik will, dass Sie sparen.

Alexander Wrabetz: Ja, und wir tun es mit aller – auch für die Betroffenen schmerzhafter – Konsequenz. Einerseits gibt es massive Personaleinsparungen durch Pensionierungen samt Nichtnachbesetzungen und Handshakeprogramm. 160 haben es bereits angenommen. 40 weitere überlegen es. Das entspricht 12 Prozent des Personalstands. Wir werden 200 Millionen Euro bis 2010 einsparen. Wir haben unsere Aufgaben im Sparbereich erfüllt.

ÖSTERREICH: Info-und Programmchef waren unglücklich, dass Sie Taibon geholt haben.

Alexander Wrabetz: Die Personalhoheit liegt beim Generaldirektor. Die meisten Entscheidungen treffen wir im Einvernehmen, aber das geht nicht immer. Ich sage nicht, dass ich von Werner Taibon das Wunder eines ORF-Marktanteils von 50 Prozent wie in Monopolzeiten erwarte. Aber in der Vergangenheit haben wir unnötig viel an Publikum verloren.

ÖSTERREICH: Bei den ORF-Sommergesprächen gab es viele Pannen.

Alexander Wrabetz: Manchmal gibt es eine Verkettung unglücklicher Umstände. Da ist einiges nicht optimal gelaufen.

ÖSTERREICH: Optimal war es auch nicht, das Kanzler-Interview nach einem Mail zu verlegen.

Alexander Wrabetz: Der Infodirektor und der Chefredakteur haben mir versichert, dass diese Entscheidung unabhängig von diesem Mail getroffen wurde.

ÖSTERREICH: Wer moderiert den Opernball?

Alexander Wrabetz: Alfons Haider als Hauptmoderator. Ich würde mich freuen, wenn man auch Dominik Heinzl in die Opernball-Übertragung integrieren könnte.