Knalleffekt im Koalitionspoker: Der streitbare oberösterreichische SPÖ-Chef Erich Haider soll als Gesundheitsminister nach Wien gehen.
Diese Story in der Oberösterreich-Ausgabe von ÖSTERREICH sorgte für Aufregung. Laut Informationen aus der oö. SPÖ soll Landesparteichef Erich Haider als Minister nach Wien wechseln. Er ist als Nachfolger für ÖVP-Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky im Gespräch – möglich gemacht werden soll dies durch einen Tausch der Ministerien: Die SPÖ will für das Gesundheitsressort das Justizministerium hergeben. Justizministerin Maria Berger soll zurück ins Europaparlament. Zu hören war auch, dass Berger als Herausforderin des oö. Landeshauptmanns Josef Pühringer in die Landtagswahl 2009 geschickt wird. Auch denkbar: Haider wahlkämpft als Minister um als Landeshautmann wiederzukehren. Haider selbst wollte auf ÖSTERREICH-Anfrage nichts dazu sagen: „Ich beteilige mich nicht an Personalspekulationen.“
Reformkraft aus OÖ
Dass die Wahl von SPÖ-Chef Werner
Faymann auf Haider fallen soll, kommt nicht von ungefähr. Gilt doch das
oberösterreichische Gesundheitswesen als beispielhaft in Österreich. Haider
wird offenbar zugetraut, mit dem aufmüpfigen oö. Kassenchef Alois Stöger zu
Rande zu kommen, der die jüngste Gesundheitsreform zusammen mit anderen
Kassenchefs zu Fall gebracht hatte.
Katzian Sozialminister
Damit nimmt das SPÖ-Regierungsteam schon
einen Monat vor dem geplanten Abschluss der Koalitionsverhandlungen Gestalt
an: Neuer Sozialminister und Nachfolger von Erwin Buchinger soll GPA-Chef
Wolfgang Katzian werden. Norbert Darabos soll Verteidigungsminister bleiben,
auch Bildungsministerin Claudia Schmied bleibt im Amt.
Bures-Comeback als Ministerin
Als neue Verkehrs- und
Infrastrukturministerin ist die bisherige Bundesgeschäftsführerin Doris
Bures so gut wie sicher. Offen ist noch, wer Frauenministerin wird. Ein
Verbleib der Steirerin Heidrun Silhavy gilt als ausgeschlossen. Da die
Nachfolgerin wohl ebenfalls aus der Steiermark kommen soll, gilt die
Stellvertreterin von Klubchef Josef Cap im Parlament, Elisabeth Grossmann,
als Favoritin. Einige in der SPÖ wollen hingegen von einem Comeback der
früheren Kärntner SPÖ-Chefin Gaby Schaunig gehört haben.
Der Fahrplan für die Koalition Mittwoch 29. Oktober: Kassasturz mit allen Parlamentsparteien. Donnerstag 30. Oktober: Zweite große Verhandlungsrunde von SPÖ und ÖVP. Dienstag 26. November: Geplanter Abschluss der Verhandlungen rechtzeitig vor dem ÖVP-Parteitag am 28. November in Linz. |