Spitalsärzte sollen bald weniger arbeiten

Bis zu 72 Stunden pro Woche dürfen Mediziner an Krankenhäusern arbeiten. Die Ärztekammer beklagt aber, dass es mitunter deutlich länger ist. Von Arbeitszeiten bis zu 100 Stunden war zuletzt die Rede. Kontrolliert werden kann das kaum, weil die Arbeitszeitaufzeichnungen oft fehlen. ÖVP-Arbeitsminister Martin Bartenstein hat daher am Freitag einen Gesetzesentwurf im Begutachtung geschickt, darin werden die Strafen für fehlende Stundenlisten deutlich erhöht.

Bis zu 360.000 Euro Strafe
Wenn ein Krankenhaus die Arbeitszeit seiner Mitarbeiter nicht speichert und damit die Kontrolle durch die Arbeitsinspektoren unterwandert hat, waren bisher relativ niedrige Strafen vorgesehen: Nämlich 218 bis 2.180 Euro im ersten Fall, 360 bis 3.600 Euro bei Wiederholung. Künftig sollen - wie bei anderen Betrieben auch - die Geldstrafen pro fehlender Stundenliste kassiert werden, bei einem Betrieb mit 100 Mitarbeitern wären also im Wiederholungsfall bis zu 360.000 Euro Strafe möglich.

72 Stunden Arbeitszeit bleibt
An den maximal möglichen Dienstzeiten ändert das Gesetz nichts. Mit Ruhepausen ist eine maximale durchgehende Dienstzeit (Arbeitszeit, Bereitschaft und Ruhepausen) von bis zu 49 Stunden möglich. Pro Woche können es bis zu 72 Stunden sein. Die selben Regelungen gelten künftig auch für Pflegestationen in Pflegeheimen und Seniorenheimen.

Spitäler verantwortlich
Klar geregelt wird auch, wer für die Einhaltung der Arbeitszeitvorschriften verantwortlich ist. Das Problem: Die meisten Bundesländer haben ihre Spitäler in eigene Holdings ausgegliedert, das Personal steht aber weiter im Landesdienst. Künftig gilt der "Beschäftiger" (also die Spitalsholding) als Dienstgeber und ist damit für die Einhaltung der Arbeitszeitbestimmungen zuständig, nicht das Land.

Möglicherweise braucht es dadurch mehr Personal, wenn die Krankenhäuser die Arbeitszeitbestimmungen tatsächlich einhalten.

SPÖ und Grüne begrüßen die schwarze Maßnahme, finden sie aber "reichlich spät".