ÖSTERREICH
Neuer Wirbel um Strasser-E-Mail
Wien , 20. Mai 2008 Der frühere ÖVP-Innenminister Ernst Strasser gerät laut Tageszeitung ÖSTERREICH immer stärker ins Visier des U-Ausschusses.
In einem E-Mail, das ÖSTERREICH (Mittwochausgabe) vorliegt, schreibt eine Kabinettsmitarbeiterin am 17. September 2002 an Strasser: "Lieber Ernst, der Verfassungsschutzbericht ist nach erfolgter Abstimmung mit der FPÖ soeben ins Intranet (bmi-intern) gestellt worden. Ins Internet (für alle ersichtlich) in den nächsten Stunden."
Der Grüne Peter Pilz wirft Strasser angesichts dieses Mails "Manipulation" vor. "Offenbar durfte eine Partei mit rechtsextremen Mitgliedern den Verfassungsschutz-Bericht im eigenen Interesse vorzensurieren", sagte Pilz zu ÖSTERREICH. Hintergrund: Bis 2000 verfasste die Staatspolizei ein eigenes Rechtsextremismus-Dossier, in dem auch einschlägige Umtriebe von deutschnationalen Burschenschaften (mit FPÖ-Kontakten) dargelegt wurden. Unter Schwarz-Blau schrumpfte dieses Dossier auf ein Kapitel des Verfassungsschutz-Berichtes - und sogar darüber durfte die FPÖ offenbar noch wachen, wie im E-Mail angedeutet wird. Immerhin waren unter Schwarz-Blau mehrere Mitglieder von umstrittenen Burschenschaften in höchste Ämter aufgestiegen - wie etwa der damalige Justizminister Dieter Böhmdorfer.
Ex-Minister Strasser dementiert die Vorwürfe von Pilz gegenüber ÖSTERREICH. Er habe damals die FPÖ über den Verfassungsschutz-Bericht nur "informiert". Dabei seien keine Inhalte gestrichen worden, so Strasser. Pilz will auch diese Affäre im laufenden Untersuchungsausschuss klären.
Banshee (22.05.2008 11:17)
Verstehe die Aufregung nicht
und diese ist meiner Meinung nach künstlich durch Pilz hebeigeführt. Da informiert ein Regierungspartner den anderen - übrigens ein alter Hut, den Pilz schon damals beanstandete. Ich denke es sollte auch heute üblich sein, dass z.B. die SPÖ ihren Regierungspartner ÖVP von derartigen Dingen vor der allgemeinen Veröffentlichung informiert (soweit Gusi es nicht vorab in der Pressestunde verkündet)
Umaguma (21.05.2008 09:49)
Strasser, Strasser,
es wird immer Grasser, da sieht man wo das hinführt wenn sogenannte Liberale Regieren.
gretchen (20.05.2008 19:44)
Strasser??
Welches Ministerium leutet Strasser??? Der g´hört abgesetzt
gretchen (21.05.2008 01:07)
Na dann.
...müssen sie ihn halt wo hinsetzen, dass ma ihn abesetzen können. Aber was machen die Grünen mit den ganzen Mails aus dem Jahre Schnee?? Ja, derfn´s denn des, Seifenstein??? Sapperlot
dunja (22.05.2008 19:10)
Strasser
hat das ministerium für umfärbung geleitet.da wurde alles was nicht schwarz war ausgetaucht. vielleicht ein bissl blau hat man sein dürfen, ab und zu.
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