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Wichtige Hürde

Russland vor baldigem WTO-Eintritt

Die Regierung in Moskau hat offenbar eine Einigung mit Georgien erzielt.

Russland hat nach eigenen Angaben nach 18 Jahren das letzte große Hindernis für einen Beitritt zur Welthandelsorganisation (World Trade Organization/WTO) aus dem Weg geräumt. Mit Georgien, das bisher einem Beitritt nicht zustimmen wollte, gebe es eine bilaterale Einigung, sagte der russische Unterhändler Maxim Medwedkow am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters per Telefon. Georgien habe einem entsprechendem Entwurf für eine Einigung zugestimmt.

Durchbruch
Die georgische Seite bestätigte den Durchbruch. Die Einzelheiten seien noch nicht klar, offenbar sei aber eine Einigung zustande gekommen, sagte der stellvertretende georgische Außenminister Sergi Kapanadze (Sergej Kapanadse) am Donnerstagmorgen (Ortszeit) der Nachrichtenagentur AFP. Die Schweiz hatte die Vereinbarung vermittelt.

Laut Kapanadze wird eine georgische Delegation im Laufe des Tages zu Gesprächen mit der russischen Seite und den schweizerischen Vermittlern in der Schweiz eintreffen. Er rechne damit, dass die Unterzeichnung der Einigung innerhalb einiger Tage erfolgen werde.

Russland verhandelt seit 1993 über einen Beitritt zur WTO. Georgien verfügt aber wie jedes Mitgliedsland über ein Vetorecht, wenn sich ein neuer Staat um einen Beitritt bewirbt. Die frühere Sowjetrepublik hatte ihre Zustimmung bisher verweigert, da sich beide Länder um die von Georgien abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien streiten. 2008 kam es zu einem fünftägigen Krieg. Völkerrechtlich gehören die Gebiete zu Georgien, Russland erkennt sie aber als unabhängige Staaten an. Der WTO-Beitritt Russlands könnte nun innerhalb weniger Monate erfolgen.

Blockade
Georgien, das seit dem Jahr 2000 WTO-Mitglied ist, hatte die Blockade eines russischen Beitritts angekündigt, solange der Status der zwischen beiden Ländern umstrittenen Regionen Abchasien und Südossetien nicht geklärt sei. Dies wurde nun offenbar fallengelassen.