EU gegen Schließung von Al-Jazeera-Büro in Ramallah

Die EU hat am Freitag gegen die Schließung des Büros des arabischen Nachrichtensenders Al Jazeera in Ramallah protestiert. Zwei Tage nach der Entscheidung der palästinensischen Autonomiebehörde hieß es in einer Erklärung der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft in Stockholm, man sei "beunruhigt" über den Schritt.

Weiter erklärte die Präsidentschaft: "Die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Medien sind Ecksteine der Demokratie und zentrale Prinzipien für die EU." Die Union fordere die Autonomie zum Überdenken ihrer Entscheidung auf. Al Jazeera hatte über Vorwürfe berichtet, Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas habe vor fünf Jahren mit dem damaligen israelischen Regierungschef Ariel Sharon ein Komplott zur Ermordung des damaligen palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat geschmiedet. Dies löste in der Autonomiebehörde einen Sturm der Entrüstung aus.

In dem Gespräch im März 2004, bei dem es um Sicherheitspolitik ging, sagte Sharon angeblich, Arafat müsse vergiftet werden. Arafat war damals in seinem von der israelischen Armee belagerten Hauptquartier in Ramallah eingeschlossen, im November starb er in Paris. Seitdem kursieren in den Palästinensergebieten Gerüchte, der Palästinenserführer sei von Israel vergiftet worden. Die Ärzte in Paris gaben jedoch an, sie hätten in Arafats Blut keine Spuren von Gift gefunden.