Mitterlehner erwartet weitere Gas-Krise

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Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) geht davon aus, dass die nächste Erdgas-Versorgungskrise ebenso sicher kommt wie der nächste Winter. Seit Mai sei der bilaterale Konflikt in dieser Frage zwischen der Ukraine und Russland wieder am Kochen, und auch innerhalb der Ukraine gebe es - zwischen Präsident und Premierministerin - Uneinigkeit. Österreich habe die letzte Krise Anfang dieses Jahres zwar gut gemeistert, wolle sich aber jetzt noch besser vorbereiten, sagte der Minister bei der Verbund-Tagung "energy2020" in Fuschl in Salzburg.

Beim Erdgas-Vorrat gehe er für Österreich von einem 3-Monats-Richtwert aus, den könne man jedenfalls halten, eventuell sogar ausweiten. In Abstimmung mit anderen Ländern habe Österreich seine Vorsorgen ausgeweitet. Für den Oktober plane er eine eigene Informationsveranstaltung zum Thema Erdgasspeicher. Außerdem gehe es künftig um einen noch leichteren Gastransport auch von West nach Ost. Bei der letzten Gaskrise Anfang 2009 war vom 13-tägigen Lieferausfall bei Russland-Gas vor allem Südosteuropa besonders stark betroffen gewesen.

Die Ukraine habe im Sommer IWF-Mittel zur Bezahlung russischer Gasrechnungen benötigt, erinnerte der Wirtschaftsminister. Außerdem schwele in der Gasfrage ein Streit zwischen Premierministerin Julia Timoschenko und Präsident Viktor Juschtschenko, der im Vertrag vom 17. Jänner zur Gas-Durchleitung noch immer eine Benachteiligung der Ukraine sehe.

Die EU werde nicht gewillt sein, hier mit Sondergeldern einzuspringen, da dies ein Präzedenzfall für andere Forderungen an Brüssel sein könnte, vermutet Mitterlehner. Nötig sei eine Einigung zwischen der Ukraine und Russland. Daran sei auch die russische Gazprom interessiert, die ihre Lieferverträge einhalten wolle.

IEA-Vizedirektor Richard Jones hatte bereits am Mittwoch, ebenfalls bei der "energy2020"-Tagung in Fuschl, vor einer drohenden neuen Gaskrise gewarnt. Im kommenden Winter könnte der ungelöste Streit zwischen Russland und der Ukraine erneut eskalieren und in einen Lieferstopp münden, meinte er. Wie man sich dafür wappne, sollte europaweit abgestimmt werden, so Jones: "Der Plan darf nicht einfach lauten: Ich hole mir das Gas von meinem Nachbarn."

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